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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 0:3 2 Kinder- und Familienbeirat Freitag, 30.11.2018, 15:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsende: 15:30 Uhr .20 19 -0 Sitzungstermin: .01 Anwesenheit 25 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Georg Teichert ste reguläre Mitglieder Freibeuter Herr Konrad Riedel CDU er Herr Jan-Paul Helbig Herr Rüdiger Ulrich DIE LINKE SPD rf ür Herr Christopher Zenker Frau Stefanie Gruner Frau Kristin Drechsler Verwaltung em pla Herr Thomas Kleinwächter n.n.b. Ex Frau Kathrin Darlatt Bündnis 90/Die Grünen AG Freie Träger Wirtschaftsjunioren Leipzig e.V. Verwaltung Vertretung für: Frau Genka Lapön Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Eva Brackelmann unentschuldigt Herr Christoph Neumann AfD unentschuldigt Frau Brunhild Fischer SHIA e.V. unentschuldigt Herr Michael Gehrhardt Stadtelternrat unentschuldigt Frau Ines Hagenloch Familienstadt Leipzig entschuldigt Frau Susann Pruchnik Leipziger Kinderbüro unentschuldigt Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 1 Frau Katja Tretschok Stadtjugendring Leipzig e.V. unentschuldigt Frau Cornelia Weller AG Spitzenverb. freien Wohlfahrtspflege unentschuldigt Frau Prof. Dr. Grit Behse-Bartels HTWK Leipzig entschuldigt Frau Romy Nösel Stadtwerke Leipzig unentschuldigt Herr Michael Pelz entschuldigt hinzugewählte Mitglieder Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian Verwaltung entschuldigt 0:3 2 Verwaltung Frau Genka Lapön Verwaltung (Gleichstellungsbeauftragte) Herr Roman Schulz Sächsische Bildungsagenunentschuldigt tur Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung -0 entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 25 .01 .20 19 unentschuldigt Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung -0 0:3 2 Da nur acht stimmberechtigte Teilnehmer anwesend waren, konnte keine Beschlussfähigkeit erreicht werden. Die Tagesordnung wurde bis 15:30 Uhr ausgesetzt, um auf weitere stimmberechtigte Teilnehmer zu warten. Um 15:30 Uhr wurde die Sitzung auf Grund der fehlenden Beschlussfähigkeit geschlossen. 19 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 26.09.2018 .20 2 llt a m 25 .01 Das Protokoll liegt noch nicht vor. Anträge aus dem Stadtrat 3.1 Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de Vorlage: VI-A-05727 rf ür er ste 3 Ex em pla Einreicher: Fraktion Freibeuter Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig schafft unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben auf dem städtischen Kitaplatz-Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de die Möglichkeit, Kitaplatztausch-Anzeigen durch angemeldete Eltern für angemeldete Eltern sichtbar einzustellen. Die Darstellungsweise ermöglicht die direkte Kontaktaufnahme von interessierten Eltern bei inserierenden Eltern. Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 3 Abstimmungsergebnis: vertagt auf die nächste Sitzung 3.2 Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de Vorlage: VI-A-05727-VSP-01 0:3 2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule -0 Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder ☐ ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag Ablehnung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht .20 19 ☐ ☐ ☐ .01 ☒ ☐ ☐ 25 Beschlussvorschlag: llt a m Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: er ste vertagt auf die nächste Sitzung Generationen-Spielplatz Vorlage: VI-A-06330 rf ür 3.3 em pla Einreicher: Fraktion Freibeuter Ex Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig findet einen geeigneten Ort für einen Generationen-Spielplatz oder baut einen bereits vorhandenen Spielplatz zu einem solchen aus. Berücksichtigung soll hierbei finden, dass Menschen möglichst aller Lebenslagen mindestens eines, vorzugsweise mehrere vorhandene Spielgeräte nutzen können. Insbesondere soll darauf geachtet werden, dass Menschen verschiedener Altersstufen und möglichst unabhängig von körperlichen Einschränkungen (Rollstuhl, Wahrnehmungsschwierigkeiten, Übergewicht,...) Spielgeräte zur Benutzung finden. Der Spielplatz ist Tag und Nacht zugänglich zu halten. Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 4 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss x Verwaltungshandeln Sonstiges: -0 3.4 0:3 2 Abstimmungsergebnis: vertagt auf die nächste Sitzung Generationen-Spielplatz Vorlage: VI-A-06330-VSP-01 .01 .20 19 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Zustimmung Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag llt a ☐ ☐ ☐ Ablehnung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht ste ☐ ☒ ☐ m 25 Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder ☐ ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. er Beschlussvorschlag: em pla rf ür Die Stadt Leipzig berücksichtigt beim Neubau und der grundlegenden Umgestaltung vorhandener größerer Spielplätze die Wünsche von Menschen verschiedener Altersstufen und möglicher körperlicher Einschränkungen. Die Spielplätze bleiben auch weiterhin Tag und Nacht zugänglich. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbe- Ex schluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Beim Neubau oder der Neuausstattung größerer Spielplätze sollen auch weiterhin Möglichkeiten zur spielerischen Bewegung für alle Altersgruppen beachtet werden. Abstimmungsergebnis: vertagt auf die nächste Sitzung 4 Vorlagen Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 5 4.1 Sozialreport 2018 Vorlage: VI-Ifo-06569 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule -0 0:3 2 Die Vorlage wird in der nächsten Sitzung behandelt. VI-A-04930-Ifo-02 Familientickets klar definieren 5 Rückblick und Ausblick - Themenschwerpunkte des Beirates m 25 .01 .20 19 4.2 Sonstiges rf ür 6 er ste llt a TOP abgesetzt Ex em pla Veränderungen im Amtsbereich Jugendhilfe (51.3) Herr Uhrig berichtet über personelle Veränderungen im Bereich 51.3. Diese werden aber keine inhaltlichen Veränderungen für die Geschäftsstelle des Kinder- und Familienbeirates zur Folge haben. Konkrete Informationen zu den Strukturveränderungen im Bereich Jugendhilfe (51.3) werden dem Kinder- und Familienbeirat bis Ende Januar 2019 mitgeteilt. Familienfreundlichkeitspreis Die Jurymitglieder des Kinder- und Familienbeirates haben Feedbackbögen zur Auswertung der Preisverleihung des Familienfreundlichkeitspreises am 3.11.2018 erhalten. Eine rege Teilnahme ist erwünscht. Von den anwesenden Mitgliedern der Jury wurde ein Feedback zur Veranstaltung abgegeben. Es wurde nochmals bekräftigt, dass die Preisverleihung eine Herzensangelegenheit des Kinder- und Familienbeirates ist. Für die weitere Beteiligung an der Veranstaltung wird eine offenere und aktivere Kommunikation gefordert. Termine 2019 20. März (15 Uhr) und 28. Juni (15 Uhr) Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 6 Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat 0:3 2 Protokollführer/in Ex em pla rf ür er ste llt a m 25 .01 .20 19 -0 Vorsitzende/r Kinder- und Familienbeirat 30.11.2018 Seite 7