Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04949-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Erhalt und Pflege des Kulturgutes "Alter Johannisfriedhof" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Seniorenbeirat DB OBM - Vorabstimmung Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung SBB Mitte FA Kultur FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 04.01.2019 15.01.2019 22.01.2019 31.01.2019 08.02.2019 12.02.2019 13.02.2019 Zuständigkeit Vorberatung Bestätigung Vorberatung Anhörung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt bekennt sich zur Erhaltung der wertvollen Denkmalsubstanz des historischen "Alten Johannisfriedhofes". 2. Das bereits 2015 erstellte Projekt für die grundhafte Sanierung der Freiflächen wird beginnend in den Jahren 2019 bis 2020 umgesetzt. 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Sanierungskonzept zum Erhalt der Grabmale und Baulichkeiten zu erarbeiten. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein X Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein X Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Von Ergebnishaushalt bis nein X wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2019 100 T€ PSP-E.: 1.100.55.1.0.01.05 „Komplexe Gartendenkmalpflege“ 2020 100 T€ PSP-E.: 1.100.55.1.0.01.05 „Komplexe Gartendenkmalpflege“ Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: X Beteiligung Personalrat 2/3 Begründung: Der Alte Johannisfriedhof spiegelt als älteste erhaltene kommunale Begräbnisstätte die Leipziger Stadtgeschichte auf besonders anschauliche Weise wider. Das Kulturdenkmal wurde 1995 als museale Parkanlage nach über 10-jähriger Sanierung und nach Einsatz von finanziellen Mitteln in Höhe von rund 3,5 Mio. DM der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht. Seit dem Jahr 1999 stehen nur eingeschränkt finanzielle Mittel für die Erhaltung der Grabmale und der Grabanlagen auf dem Alten Johannisfriedhof zur Verfügung. Durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung sind lediglich die Rasenmahd und die Laubberäumung abgesichert. Die Verkehrssicherheit des Baumbestandes wird gewährleistet. Nachdem in den letzten Jahren auf den zunächst aufwändiger gestalteten Grünflächen nur die oben beschriebene Standardpflege durchgeführt werden konnte, wurde im Auftrag des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Jahr 2015 ein Projekt zur Sanierung der Freiflächen der drei Friedhofsabteilungen erarbeitet. Zielsetzung des Projektes ist die deutliche Verbesserung des Erscheinungsbildes des Parkfriedhofes unter dem Aspekt einer Reduzierung des Pflegeaufwandes. Im Ergebnis sieht das Projekt eine Erhöhung des Anteils der Rasenflächen vor sowie eine Akzentuierung der Grabmale von herausragender Bedeutung. Mit der Umsetzung des Projektes wird in den Jahren 2019 und 2020 begonnen. Darüber hinaus ist der bauliche Zustand einiger Abteilungswände mit den daran befindlichen wertvollen Epitaphien und der Baumgärtnerschen Gruft, des letzten erhaltenen Grufthauses, als mangelhaft einzuschätzen. Sicherungsmaßnahmen werden dringend notwendig. Deshalb ist für Erhalt der Grabmale und Baulichkeiten ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, auf dessen Grundlage in den Folgejahren die zu priorisierenden Maßnahmen realisiert werden. Besonders dringend ist dabei die Sanierung der Fugen der Mauerabdeckung der Abteilungswände. Seit mehreren Jahren dringt das Niederschlagswasser dort ein, was letztendlich zur Zerstörung der stadt- und kunstgeschichtlich wertvollen Grabplatten führt. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird zur Refinanzierung der Sanierungsmaßnahmen Fördermittel, insbesondere aus dem Bereich der Denkmalpflege, beantragen. Darüber hinaus wird die Verfügbarkeit geeigneter Förderprogramme zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahme geprüft. 3/3