Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06823 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 23.01.2019 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Antrag VI-A-04701 „Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen“ und beauftragte den Oberbürgermeister bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten sowie das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Im Umsetzungsbericht der Verwaltung vom 02.07.2018 wird berichtet, dass zum 15.06.2018 vom Leipziger Institut für Energie in Kooperation mit der LVV GmbH ein Konzept für die Ladeinfrastruktur in Leipzig erstellt wurde. Ziel war es die Ladeinfrastruktur zu planen, für den Fall eines Markthochlaufes von E-Fahrzeugen. Die Planung wurde aufgrund von soziodemographischen sowie infrastrukturellen Faktoren erstellt. Zudem wird berichtet, dass der Umsetzungsstand des Maßnahmenplans evaluiert wird und das Ergebnis der Evaluation dem Stadtrat im 3. Quartal des Jahres 2018 vorgelegt werden soll. Dies ist bislang nicht geschehen. Wir fragen daher an: 1. Warum wurde der Stadtrat bislang nicht über den Umsetzungsstand bzw. die Evaluation des Maßnahmeplanes „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ informiert und bis wann und in welcher Form wird dies nachgeholt? 2. Wie und wann erfolgt aus der Evaluation die beauftragte Weiterentwicklung des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes? 3. Welche Empfehlungen gehen aus dem vom Leipziger Institut für Energie in Kooperation mit der LVV GmbH erarbeiteten Konzept für die Ladeinfrastruktur in Leipzig hervor und welche Schritte werden wann daraus folgend unternommen und kann das Konzept dem Stadtrat zur Information übergeben werden? 1/2 Anlagen: 2/2