Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 22.01.2019 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-5/2019 Vorlage für den Gemeinderat am 31.01.2019 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Vorgang abgeschlossen Ja Nein 06.04.2017 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss Wertungsvorschläge werden erarbeitet X Abstimmungsgespräche laufen, Eigentümer beanspruchen noch Zeit X Planungsbüro beauftragt X 7 13.07.2017 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben; hier: Aufstellungsbeschluss 8 07.12.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes" Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss 6 22.02.2018 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß 4 Wird behandelt X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss 7 Wertungsvorschläge werden erarbeitet X Abstimmungsgespräche zum Aufbau laufen X 28.05.2018 Glockenturm für den Friedhof in Müddersheim hier: Entscheidung im Wege der Dringlichkeit gemäß § 60 I 1 GO 4.1 12.07.2018 Veräußerung der ehemaligen Grundschule Müddersheim Kauf der ehemaligen Molkerei, Gereonstraße 12, Veräußerung der ehemaligen Grundschule Vettweiß, Schulstraße Notarverträge unterzeichnet X Zur Kenntnis genommen, wird veröffentlicht Beantragt 20.12.2018 X 13 29.11.2018 Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß 4 Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie 5 X In Bearbeitung Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß 2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 2. Änderung der Satzung vom 28.12.2015 über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß Hebesätze 2019 Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich X 6 Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 X Hochgeladen 3.12.18 Verzeichnisse geändert X X Vertrag vereinsseitig X 9 11 13 15 17 18 19 20 21 im Pavillon Gladbach Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine Jahresabschluss 2017 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000 „Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01) Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema "Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2018 hier: Akquirieren von Fördermitteln und Zuschüssen, Sichten von Schnellbriefen, Projektaufrufen und Erlassen Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 hier: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. nicht zustande gekommen Südkom beauftragt X 22 Zuschüsse ausgezahlt X Zuschüsse ausgezahlt X Hochgeladen 3.12.18 Mittel bereitgestellt X X Ernennung vorgenommen, Verzeichnisse geändert Verzeichnisse geändert X am 27.12.2018 an die Staatskanzlei des Landes X Wird behandelt X 23 24 25 26.1 27 X 28 29 32 Thema im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz X 33 34 am 27.12.2018 an die Staatskanzlei des Landes X