Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
111 kB
Datum
15.01.2019
Erstellt
07.01.19, 18:00
Aktualisiert
27.01.19, 15:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 03.01.2019
Dezernat: II
Bearbeiter/in: Vlatten, Thomas
Tagesordnungspunkt:
Vorlagennummer: V-1/2019
Mitteilung
für den
Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung
am 15.01.2019
- öffentlich -
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018
hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß
Mitteilung:
Zu Punkt 1 des Antrages wird mitgeteilt, dass nach umfangreichen Recherchen der
Verwaltung festgestellt werden kann, dass es keine finanziellen Bezuschussungen
bzw. Fördermöglichkeiten für den Neubau von Feuerwehrgerätehäusern nach DIN
gibt. Der Städte- und Gemeindebund wurde auch um Stellungnahme gebeten. Diese
Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass der Neubau von Feuerwehrgerätehäusern in
der Gemeinde Vettweiß durch die Feuerschutzpauschale, die allgemeine
Investitionspauschale bzw. durch die Aufnahme von Krediten zu finanzieren ist.
In Bezug auf Punkt 2 des Antrages wird darauf hingewiesen, dass nach Rücksprache
mit der Gemeinde Merzenich dort im Jahr 2016 ein Feuerwehrgerätehaus mit 3
Stellplätzen für ca. 800.000,00 € (ohne Grundstück) errichtet wurde und die
Gemeinde Kreuzau derzeit für die Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 2
Stellplätzen mit Kosten von ca. 730.000,00 € rechnet (ohne Grundstück, inkl. Abriss
eines bestehenden Gebäudes). Beide Kommunen haben mitgeteilt, dass hierbei die
DIN-Vorgaben weitestgehend erfüllt wurden. Die Einhaltung aller DIN-Vorgaben aber
aus Kostengründen nicht möglich war.
Auswirkungen auf den Haushalt: