Mitteilung (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 03.01.2019 Dezernat: II Bearbeiter/in: Vlatten, Thomas Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-1/2019 Mitteilung für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung am 15.01.2019 - öffentlich - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß Mitteilung: Zu Punkt 1 des Antrages wird mitgeteilt, dass nach umfangreichen Recherchen der Verwaltung festgestellt werden kann, dass es keine finanziellen Bezuschussungen bzw. Fördermöglichkeiten für den Neubau von Feuerwehrgerätehäusern nach DIN gibt. Der Städte- und Gemeindebund wurde auch um Stellungnahme gebeten. Diese Stellungnahme ist als Anlage beigefügt. Abschließend bleibt festzuhalten, dass der Neubau von Feuerwehrgerätehäusern in der Gemeinde Vettweiß durch die Feuerschutzpauschale, die allgemeine Investitionspauschale bzw. durch die Aufnahme von Krediten zu finanzieren ist. In Bezug auf Punkt 2 des Antrages wird darauf hingewiesen, dass nach Rücksprache mit der Gemeinde Merzenich dort im Jahr 2016 ein Feuerwehrgerätehaus mit 3 Stellplätzen für ca. 800.000,00 € (ohne Grundstück) errichtet wurde und die Gemeinde Kreuzau derzeit für die Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 2 Stellplätzen mit Kosten von ca. 730.000,00 € rechnet (ohne Grundstück, inkl. Abriss eines bestehenden Gebäudes). Beide Kommunen haben mitgeteilt, dass hierbei die DIN-Vorgaben weitestgehend erfüllt wurden. Die Einhaltung aller DIN-Vorgaben aber aus Kostengründen nicht möglich war. Auswirkungen auf den Haushalt: