Gemeinderat (30. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
09.11.17, 18:00
Ende
09.11.17, 19:20
Erstellt
13.12.16, 15:07
Aktualisiert
20.11.17, 14:43

Stichworte

Gemeinderat (30. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes X

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes X

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes X)

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3.

Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters ge,äß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters ge,äß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters ge,äß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung)

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4.

Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Gey gem. § 39 GO

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung Herr Gilleßen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Gey gem. § 39 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Gey gem. § 39 GO)

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5.

Vorstellung der Ethik-Charta für den Kreis Düren; Vortrag der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V.

6.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald vom 08.04.2014; Antrag der FFH vom 17.10.2017

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/Die Grünen2FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1204

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald vom 08.04.2014; Antrag der FFH vom 17.10.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald vom 08.04.2014; Antrag der FFH vom 17.10.2017)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 28.09.2017

7.5

Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Neuaufstellung zum 31.12.2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Neuaufstellung zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Neuaufstellung zum 31.12.2017)

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8.

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen11FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2202Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO kein Stimmrecht bei der personellen Besetzung der Ausschüsse.

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion)

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9.

Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD6B‘90/Die Grünen11FFH1FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2202Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO kein Stimmrecht bei der personellen Besetzung der Ausschüsse.

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017)

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10.

Mitteilungen

10.1

schriftliche Mitteilungen

10.11

Grundschulteilstandort Bergstein des Grundschulverbundes Vossenack/Bergstein

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Grundschulteilstandort Bergstein des Grundschulverbundes Vossenack/Bergstein

10.2

mündliche Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Erwerb eines Grundstückes in Vossenack

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/Die Grünen2FFH1FDP11Hr. Gilleßen1Gesamt2302

13.

Mitteilungen

14.

Fragen