Gemeinderat (18. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
07.04.16, 18:00
Ende
07.04.16, 20:15
Erstellt
02.02.16, 16:56
Aktualisiert
13.04.16, 14:30

Stichworte

Gemeinderat (18. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Distanzierung von chauvinistischem und faschistischem Gedankengut

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Distanzierung von chauvinistischem und faschistischem Gedankengut

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Distanzierung von chauvinistischem und faschistischem Gedankengut)

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3.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weitere Anträge zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU92SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1942

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weitere Anträge zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weitere Anträge zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B")

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4.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Arnold nimmt seinen Platz wieder ein und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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5.

Mitteilungen

5.1

schriftliche Mitteilungen

5.11

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 15.03.2016

5.11.3

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen; hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Offenlage gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der ersten und zweiten erneuten Offenlagen gem. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

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5.12

Anzeige eines Bürgerbegehrens; hier: Weiterbetrieb des Lehrschwimmbecken am Standort Vossenack

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Anzeige eines Bürgerbegehrens; hier: Weiterbetrieb des Lehrschwimmbecken am Standort Vossenack

5.2

mündliche Mitteilungen

6.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

7.

Mitteilungen

8.

Fragen