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Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
23.11.17, 18:00
Ende
23.11.17, 20:00
Erstellt
13.12.16, 15:09
Aktualisiert
01.12.17, 14:50

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss)

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2.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 – 2020 und Satzung 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 – 2020 und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 – 2020 und Satzung 2018)

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3.

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018)

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4.

Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018)

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5.

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung)

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6.

Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018)

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7.

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: a) 7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungenb) 7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungenc) 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018)

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8.

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018)

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9.

Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Gestattungsvertrag für die Aufstellung von Windkraftanlagen

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

12.

Mitteilungen

13.

Fragen