Gemeinderat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
29.10.15, 18:03
Ende
29.10.15, 19:35
Erstellt
23.10.15, 08:56
Aktualisiert
12.11.15, 10:18

Stichworte

Gemeinderat (13. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Mitteilungen

3.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

4.

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) als Kommanditist an der Betreibergesellschaft einer Windkraftanlage

Ergebnis: Nr. 1.-3.JaNeinEnthaltungBM1CDU1022SPD5B‘90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt:1853Nr 4.JaNeinEnthaltungBM1CDU941SPD41B‘90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt:10142Nr. 4 des Beschlussvorschlags wird somit abgelehnt.Fachbereichsleiter

5.

Gemeindeeigenes Einfamilienhaus in der Ortschaft Brandenberg

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD5B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt:2501

6.

Photovoltaikanlage auf dem Dach der Gemeinschaftsgrundschule Gey-Straß; Durchführung von Reparaturarbeiten

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Beratung über die festzusetzende Höhe

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Ankauf von Wohnhäusern; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW

Ergebnis: a) JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD5B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt:2411b) einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Wohnungsmäßige Versorgung von Flüchtlingen; Ankauf von Wohnhäusern

Ergebnis: ohne

10.

Kunstrasenplatz in Kleinhau Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU131SPD5B‘90/DIE GRÜNEN2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt:2132

11.

Fortführung der Schulsozialarbeit an Real- und Hauptschule in Kleinhau sowie am Franziskusgymnasium in Vossenack für den Zeitraum 2015-2017 durch Frau Astrid Schöller- Frings aufgrund des Zuwendungsbescheides der Bezirksregierung Köln vom 25.06.2015

Ergebnis: ohne

12.

Dorfbote Hürtgenwald; hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ohne

13.

Mitteilungen

14.

Fragen