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Gemeinderat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.03.12, 18:00
Ende
22.03.12, 19:00
Erstellt
14.12.11, 09:37
Aktualisiert
10.04.12, 10:05

Stichworte

Gemeinderat (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 6.3.2012

2.1

Forstwirtschaftsplan 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2012)

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2.2

Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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2.3

Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2012 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2020 der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 15.03.2012

3.1

Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen (VHS) im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen (VHS) im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen (VHS) im Kreis Düren)

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3.2

Übergang Schule - Beruf; hier: Mögliche Umsetzung des "Telgter-Modells" im Kreis Düren durch das Regionale Übergangsmanagement

Bearbeitetes Dokument: Übergang Schule - Beruf; hier: Mögliche Umsetzung des "Telgter-Modells" im Kreis Düren durch das Regionale Übergangsmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergang Schule - Beruf; hier: Mögliche Umsetzung des "Telgter-Modells" im Kreis Düren durch das Regionale Übergangsmanagement)

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3.3

Schulzentrum Kleinhau; hier: Einzäunung des Sportplatzes

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Kleinhau; hier: Einzäunung des Sportplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Kleinhau; hier: Einzäunung des Sportplatzes)

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4.

Zuschuss für die papiersammelnden Vereine in der Gemeinde Hürtgenwald; Erhöhungsantrag des Vereins "Alte Schule Großhau" e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für die papiersammelnden Vereine in der Gemeinde Hürtgenwald; Erhöhungsantrag des Vereins "Alte Schule Großhau" e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss für die papiersammelnden Vereine in der Gemeinde Hürtgenwald; Erhöhungsantrag des Vereins "Alte Schule Großhau" e.V.)

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5.

Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationsflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationsflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationsflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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7.

Mitteilungen

8.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an einer Projektgesellschaft für Windenergie- und Bürgersolaranlagen

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

10.

Jahresabschluss 2011 und Wirtschaftplan 2012 der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Erweiterung des Kindergartens "Villa Wackelzahn" im Ortsteil Brandenberg zum Ausbau der U-3-Plätze; hier: Abschluss eines Architektenvertrages

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

12.

Übernahme der Wirtschaftswege und Gewässer im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Mitteilungen

13.1

Konjunkturpaket II; Hier: Restabwicklung der durchgeführten Maßnahmen

13.2

Mündliche Mitteilungen

14.

Fragen