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Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
02.09.14, 18:40
Ende
02.09.14, 20:35
Erstellt
07.07.14, 11:28
Aktualisiert
09.10.14, 09:06

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1

1.1 Schulentwicklungsplanung im Bereich Förderschulen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: 1.1 Schulentwicklungsplanung im Bereich Förderschulen hier: Sachstandsbericht

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014

4.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

5.

Bekanntgabe der vom Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der vom Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

6.

Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2014

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2014

7.

Jahresabschluss 2010 und Folgejahre 2011, 2012, 2013

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 und Folgejahre 2011, 2012, 2013

8.

Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

9.

Satzung zur 5. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur 5. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

10.

Abfallwirtschaft

10.1

10.1 Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 10.1 Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

10.2

Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall

10.3

Gebührenkalkulation 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation 2015

11.

Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Einleitung der Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorverfahren)

12.

Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG

13.

Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Sekundarschule Mechernich-Kall in eine Gesamtschule

14.

Neubesetzung von Ausschüssen hier: a) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport b) Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: a) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport b) Wahlprüfungsausschuss

15.

Instandsetzung eines Wegeteilstückes des Eifelsteigs unterhalb der Biogasanlage Steinfeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung eines Wegeteilstückes des Eifelsteigs unterhalb der Biogasanlage Steinfeld

B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Vergabeangelegenheiten

3.1

3.1 Ersatzbeschaffung eines "Gerätewagens Logistik" für die Freiwillige Feuerwehr, Löschzug Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.2

Vergabe der Ingenieurleistungen für den Ausbau von Straßen in der OL Sötenich, In den Stöcken, Waldstraße, Auf der Höll und Auf dem Kickberg hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1

4.1 Erwerb von Teilflächen aus den unbebauten Grundstücken Gemarkung Kall, Flur 22, Flurstücke 60, 606 und 607

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4.2

Erwerb von Grundstücksflächen an der Trierer Straße in Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.3

Erwerb der Grundstücksfläche Gemarkung Wallenthal, Flur 28, Flurstück 77 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Maßnahmen der Gemeinde Kall gemäß Wohnungsaufsichtsgesetz NRW hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2014