Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
26.06.18, 18:03
Ende
26.06.18, 19:31
Erstellt
17.11.17, 10:22
Aktualisiert
12.09.18, 13:14

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Antrag bzgl. künftiger Versorgung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erftstadt mit Postdienstleistungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. künftiger Versorgung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erftstadt mit Postdienstleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. künftiger Versorgung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erftstadt mit Postdienstleistungen)

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6

Antrag bzgl. Prüfung der zukünftigen Arbeitsplatzgestaltung durch die Digitalisierung in Erftstadt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der zukünftigen Arbeitsplatzgestaltung durch die Digitalisierung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der zukünftigen Arbeitsplatzgestaltung durch die Digitalisierung in Erftstadt)

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7

Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich)

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7.1

Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines sicheren Rad-/Gehweges auf der Bonner Straße, E.-Lechenich)

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8

Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung))

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Übernahme eines Auszubildenden

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Übernahme eines Auszubildenden

10

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

13

Ausnahme vom Einstellungstopp für die Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für die Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp für die Stadtbücherei)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Feuerschutz und Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Feuerschutz und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Feuerschutz und Rettungsdienst)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für 2 Küchenkräfte für die Kita Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für 2 Küchenkräfte für die Kita Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für 2 Küchenkräfte für die Kita Gymnich)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Küchenkraft für die Kindertagesstätte Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Küchenkraft für die Kindertagesstätte Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Küchenkraft für die Kindertagesstätte Herrig)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtischen Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtischen Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtischen Dienste)

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18

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016)

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19

Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA)

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19.1

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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19.2

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Beschaffung von Atemschutzgeräten und Lungenautomaten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Bau eines Rad-/ Gehweg BP 148 Bonner Straße in E.-Lechenich -Vergabe von Straßenbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

6.1

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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3.1

Erweiterung des Rad-/ Gehweg BP 148 Bonner Straße bis zum Kreisverkehr Bonner Ring/ Kölner Ring in E.-Lechenich -Vergabe von Straßenbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)