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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
01.02.18, 18:00
Ende
01.02.18, 21:15
Erstellt
14.12.17, 07:48
Aktualisiert
09.05.18, 10:26

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung: Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar 411/2017 Uhrzeit 17.15 Uhr, Treffpunkt: evangelische Friedenskirche, Schlunkweg/ Donatusstr.

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Angelegenheiten des Eigenbetriebs Verkehrsbetrieb Erftstadt

6.1

Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrs Betrieb Erftstadt (Eigenbetrieb) I. Benennung der Betriebsleitung II. Weiteres Vorgehen)

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7

Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.- Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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8

Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verlegung der Bushaltsstelle Frenzenstraße in Fahrtrichtung Lechenich-Markt)

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9

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Frenzenstaße Richtung Lechenich Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Frenzenstaße Richtung Lechenich Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Frenzenstaße Richtung Lechenich Innenstadt)

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10

Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbereichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßpark Lechenich - Bezug B 520/2016 -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbereichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßpark Lechenich - Bezug B 520/2016 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schutz vor Lärm von in Außenbereichen der Grundstücke aufgestellten Luft- Wärmepumpen, Klimaanlagen, Kühlgeräte und Mini-Blockheizkraftwerke oder ähnliche Anlagen am Schloßpark Lechenich - Bezug B 520/2016 -)

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11

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation und Verkehrssicherheit in Erftstadt-Herrig)

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12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Erftstadt für das Jahr 2018)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt)

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14

Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim)

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15

Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem Schlunkweg in Erftstadt-Liblar)

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16

Antrag bzgl. Umsetzung der Förderrichtlinie zur Elektromobilität in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umsetzung der Förderrichtlinie zur Elektromobilität in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umsetzung der Förderrichtlinie zur Elektromobilität in Erftstadt)

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17

Antrag bzgl. Parkplatzsituation Richardstraße Erftstadt-Lechenich, Verzicht auf die Errichtung von Parkplätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Parkplatzsituation Richardstraße Erftstadt-Lechenich, Verzicht auf die Errichtung von Parkplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Parkplatzsituation Richardstraße Erftstadt-Lechenich, Verzicht auf die Errichtung von Parkplätzen)

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18

Antrag bzgl. Bushaltestellen Erper Straße - Linie 979

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bushaltestellen Erper Straße - Linie 979

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bushaltestellen Erper Straße - Linie 979)

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II.

Nichtöffentlich

1

Neubeschaffung von zwei Notfalldefibrillator-/Monitorsystemen für die Notfallrettung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)