Gemeinderat (28. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
18.09.08, 18:00
Ende
18.09.08, 19:00
Erstellt
14.01.08, 15:35
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (28. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Erlass einer neuen Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Erlass einer Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Richtlinie zur Förderung des Wohnungsbaus)

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4.

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Fortbestand des Malteser-Krankenhauses St. Brigida in Simmerath; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung

Bearbeitetes Dokument: Fortbestand des Malteser-Krankenhauses St. Brigida in Simmerath; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortbestand des Malteser-Krankenhauses St. Brigida in Simmerath; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung )

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6.

Festlegung einer Straßenbezeichnung für den Fußweg zwischen der Straße "Tannenweg" und der Straße "In der Graat" Gemarkung Straß, Flur 7, Teilfläche aus der Parzelle 127, nach dem verstorbenen Ortsvorsteher, Herrn Oswald Huppertz

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung für den Fußweg zwischen der Straße "Tannenweg" und der Straße "In der Graat" Gemarkung Straß, Flur 7, Teilfläche aus der Parzelle 127, nach dem verstorbenen Ortsvorsteher, Herrn Oswald Huppertz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung für den Fußweg zwischen der Straße "Tannenweg" und der Straße "In der Graat" Gemarkung Straß, Flur 7, Teilfläche aus der Parzelle 127, nach dem verstorbenen Ortsvorsteher, Herrn Oswald Huppertz)

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7.

Festlegung einer Straßenbezeichnung im Ortsteil Vossenack

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Straßenbezeichnung im Ortsteil Vossenack)

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8.

Herrichtung eines Ruheforstes/Waldfriedhofes; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche aus Gemarkung Vossenack, Flur 7, Parzelle 112

Bearbeitetes Dokument: Herrichtung eines Ruheforstes/Waldfriedhofes; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche aus Gemarkung Vossenack, Flur 7, Parzelle 112

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herrichtung eines Ruheforstes/Waldfriedhofes; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes Teilfläche aus Gemarkung Vossenack, Flur 7, Parzelle 112)

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9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 16. Sitzung am 11.09.2008

9.1

Bebauungsplan K 12 Germeter im Ortsteil Vossenack - Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan K 12 Germeter im Ortsteil Vossenack - Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan K 12 Germeter im Ortsteil Vossenack - Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung -)

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9.2

Bebauungsplan G 4 "In der Graat" im Ortsteil Straß, a) Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan G 4 "In der Graat" im Ortsteil Straß, a) Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan G 4 "In der Graat" im Ortsteil Straß, a) Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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9.3

6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Ortsteiles Kleinhau - Aufstellungsbeschluss -

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Ortsteiles Kleinhau - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Ortsteiles Kleinhau - Aufstellungsbeschluss -)

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9.4

Munitionsdepot Düren - Gürzenich - Nachfolgenutzung -

Bearbeitetes Dokument: Munitionsdepot Düren - Gürzenich - Nachfolgenutzung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Munitionsdepot Düren - Gürzenich - Nachfolgenutzung -)

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10.

Ausbau der Gemeindestraße "Monschauer Straße" im Ortsteil Vossenack; hier: Bauprogramm

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Monschauer Straße" im Ortsteil Vossenack; hier: Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Monschauer Straße" im Ortsteil Vossenack; hier: Bauprogramm)

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11.

Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Umgestaltung der Gemeindestraße "Monschauer Straße" im Ortsteil Vossenack; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Auftragsvergabe

14.

Ablösung eines Darlehens

15.

Einräumung einer Grunddienstbarkeit

16.

Möglicher Ankauf eines Grundstückes in Vossenack

17.

Verkauf eines Grundstückes in Bergstein

18.

Verkauf eines Grundstückes in Brandenberg

19.

Änderung des Gesellschaftervertrages der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbH (EGD)

20.

Mietzins für die gemeindeeigenen Wohnungen pp.

21.

Mitteilungen

22.

Fragen