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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
08.04.08, 18:20
Ende
08.04.08, 19:00
Erstellt
07.02.08, 14:47
Aktualisiert
19.11.09, 21:44

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009 und ihrer Stellvertreter

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009 und ihrer Stellvertreter

4.

Verkleinerung des Gemeinderates; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verkleinerung des Gemeinderates; hier: Antrag der SPD-Fraktion

5.

Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007

6.

Einführung einer getrennten Abwassergebühr; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer getrennten Abwassergebühr; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7.

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013

8.

Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr und des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr zu Ehrenbeamten auf Zeit

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr und des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr zu Ehrenbeamten auf Zeit

9.

Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO NRW

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Kindergartens Kall, Hüttenstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO NRW

10.

1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die während des Bauleitplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Beschluss über die während des Bauleitplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1.

Verkauf von Baugrundstücken in Krekel, Rüther Straße

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

3.

Auftragsvergabe für den Abriss des Asylantenheimes in Golbach, Oberstraße 2

Ergebnis: einstimmig