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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
19.06.07, 18:00
Ende
19.06.07, 19:10
Erstellt
12.03.07, 16:19
Aktualisiert
18.08.09, 09:12

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2007 und ihrer Stellvertreter

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2007 und ihrer Stellvertreter

4.

Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2006

5.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

6.

Energiesparkonzept für die gemeindeeigenen Gebäude

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Energiesparkonzept für die gemeindeeigenen Gebäude

7.

Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) hier: Steinbrucherweiterung Sötenich

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) hier: Steinbrucherweiterung Sötenich

8.

Änderung des Stellenplans

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans

9.

Schienenstrecke Kall-Hellenthal / Empfangsgebäude Kall; hier: Verfahren zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz - DSchG NW)

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schienenstrecke Kall-Hellenthal / Empfangsgebäude Kall; hier: Verfahren zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (Denkmalschutzgesetz - DSchG NW)

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.2.

Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Sistig

Ergebnis: einstimmig

2.3.

Vergabe der Ingenieurleistungen LB 6 - 10 und der Bauausführungsvermessung für die Kanalisation Ortslage Anstois

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.4.

Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten für die Kanalisation Anstois

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.5.

Ingenieurleistungen Kanalisation Urftschiene; hier: Auftragserweiterung

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.6.

Ingenieurleistungen für die Durchführung der Energiesparmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig

2.7.

Ingenieurleistungen für die Errichtung eines Kleinblockheizkraftwerkes an der Hauptschule in Kall

Ergebnis: einstimmig

2.8.

Kanalisation der Ortslage Wahlen I. BA sowie Straßenausbau der K 60 OD Wahlen I. BA

Ergebnis: einstimmig

3.

Bau der Kanalisation in der Ortslage Wahlen; hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Ergebnis: einstimmig

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1.

Windpark Honderberg/Sistiger Venn hier: Nachtrag zum Nutzungsvertrag

Ergebnis: einstimmig

4.2.

Vertrag über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig

5.

Dorfgemeinschaftshaus Golbach hier: Finanzierungsvertrag

Ergebnis: einstimmig