Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
18.05.06, 17:00
Ende
18.05.06, 20:10
Erstellt
05.04.06, 10:26
Aktualisiert
18.08.09, 09:12

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

14. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall

4.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2005 bis 2009

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2005 bis 2009

5.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

6.

Bebauungsplan Nr. 25 “Windkraftkonzentrationszone” (Honderberg/Sistiger Venn) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Veranlassung der Änderung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 (3) BauGB und § 4 (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 25 “Windkraftkonzentrationszone” (Honderberg/Sistiger Venn) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Veranlassung der Änderung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 (3) BauGB und § 4 (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

7.

Bebauungsplan Nr. 25 “Windkraftkonzentrationszone” (Honderberg/Sistiger Venn) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 25 “Windkraftkonzentrationszone” (Honderberg/Sistiger Venn) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

8.

AST-Verkehr a) Vertragsverlängerung b) Kostenreduzierung

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: AST-Verkehr a) Vertragsverlängerung b) Kostenreduzierung

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung

Ergebnis: einstimmig

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Grundstücksvertrag für den Erwerb des Busbahnhofes in Kall; hier: Sachstandsbericht

4.

Anerkennung von ruhegehaltfähigen Dienstzeiten