Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Bestellung eines Schriftführers und eines stellv. Schriftführers
Ergebnis: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers und eines stellv. Schriftführers
Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
Anregungen und Beschwerden hier: Antrag der Bürgerinitiative KriBeMitZ
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Antrag der Bürgerinitiative KriBeMitZ
Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Einsatz von Sekundärbrennstoffen bei der Herstellung von Zementklinker im Werk Sötenich und Erhöhung der Klinkerleistung der Drehofenanlage
Ergebnis: einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Einsatz von Sekundärbrennstoffen bei der Herstellung von Zementklinker im Werk Sötenich und Erhöhung der Klinkerleistung der Drehofenanlage)
Landschaftsplan 24 "Kall" hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz
Ergebnis: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 24 "Kall" hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz
Erstellung von GSM-R-Basisstationen in Kall, Scheven und Urft (Aufbau eines Funksystems für den Eisenbahnbetrieb) hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erstellung von GSM-R-Basisstationen in Kall, Scheven und Urft (Aufbau eines Funksystems für den Eisenbahnbetrieb) hier: Sachstandsbericht
Überschwemmungsgebiet der Urft hier: Anregungen zu der ordnungsbehördlichen Verordnung
Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet der Urft hier: Anregungen zu der ordnungsbehördlichen Verordnung
Erneuter Erlass einer Veränderungssperre nach den §§ 14, 16 und 17 Abs. 3 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25 "Windkraftkonzentrationszone"
Ergebnis: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erneuter Erlass einer Veränderungssperre nach den §§ 14, 16 und 17 Abs. 3 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25 "Windkraftkonzentrationszone"
13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 8 "Steinbusch" a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 8 "Steinbusch" a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB)
Verkehrssituation Sötenich hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation Sötenich hier: Antrag der SPD-Fraktion
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
Erwerb des Bahnhofes in Kall
Ergebnis: einstimmig
Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Erweiterung der Grundschule in Sistig hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO
Ergebnis: einstimmig
