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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
18.12.07, 18:00
Ende
18.12.07, 18:30
Erstellt
14.11.07, 10:12
Aktualisiert
18.08.09, 09:12

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

3.

Fragestunde für Einwohner

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

4.1.

Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haupt- und Finanzausschuss

4.2.

Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Rechnungsprüfungsausschuss

4.3.

Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport

4.4.

Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahlprüfungsausschuss

4.5.

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

5.

Benennung eines neuen stellv. Vorsitzenden des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines neuen stellv. Vorsitzenden des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses

6.

Ersatzwahl von Vertretern der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl von Vertretern der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen

7.

15. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kall

8.

Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Gründung und Beteiligung an der „Nordeifel Touristik am Nationalpark Eifel GmbH (NET GmbH)“

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Gründung und Beteiligung an der „Nordeifel Touristik am Nationalpark Eifel GmbH (NET GmbH)“

9.

Finanzielle Auswirkungen des Projekts "Eifelsteig"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Auswirkungen des Projekts "Eifelsteig"

10.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Stromkosten Straßenbeleuchtung

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Stromkosten Straßenbeleuchtung

11.

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

12.

4. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 11 „Neuer Markt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 11 „Neuer Markt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

13.

Bauantrag für den Neubau eines Geschäftshauses für Autopflege, Verkauf von Autoteilezubehör sowie Autoreparatur auf dem Grundstück Gemarkung Wallenthal, Flur 20, Flurstück 140, gelegen in Scheven, Fliederweg

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für den Neubau eines Geschäftshauses für Autopflege, Verkauf von Autoteilezubehör sowie Autoreparatur auf dem Grundstück Gemarkung Wallenthal, Flur 20, Flurstück 140, gelegen in Scheven, Fliederweg

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1.

Betriebsleitungs- und Beförsterungsvertrag zwischen der Gemeinde Kall und dem Regionalforstamt Hocheifel-Zülpicher Börde; hier: Außerordentliches Kündigungsrecht

Ergebnis: einstimmig

3.

Befristete Beschäftigung einer ALG-II-Bezieherin

Ergebnis: einstimmig