Betriebsausschuss Immobilien (10. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
16.06.16, 18:00
Ende
16.06.16, 20:15
Erstellt
09.12.15, 07:53
Aktualisiert
12.10.16, 10:17

Stichworte

Betriebsausschuss Immobilien (10. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs für die Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Zwischenbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs für die Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Zwischenbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs für die Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Zwischenbericht)

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

7

Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp)

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8

Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette)

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9

Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung der Beschlussfassung zur Sanierung des Schulzentrums in E.- Lechenich.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung der Beschlussfassung zur Sanierung des Schulzentrums in E.- Lechenich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung der Beschlussfassung zur Sanierung des Schulzentrums in E.- Lechenich.)

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10

Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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12

Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt)

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13

Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt)

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14

Erster Tertialbericht 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Erster Tertialbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erster Tertialbericht 2016)

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15

Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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16

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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17

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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18

Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

19

Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen)

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20

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012)

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21

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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22

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Erftstadt-Lechenich zwecks Zusammenlegungen der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt

2

Antrag bzgl. Bericht zur geplanten Ansiedlung eines mittelständischen Unternehmens im WirtschaftsPark (Bezug Vorlage 150/2016)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2.1

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

3

Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Fliesenarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4

Dringlichkeit zur V 181/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Fliesenarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Schulzentrum Lechenich Schwimmhalle; Erneuerung des Hubbodens

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

6

Dringlichkeit zur V 215/2016 Schulzentrum Lechenich Schwimmhalle; Erneuerung des Hubbodens

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

7

Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg1, 50374 Erftstadt Lechenich Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

8

Bahnhof Liblar Neubau Kiosk u. Fahrradabstellanlage Rohbauarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

9

Dringlichkeit zur V 266/2016 Bahnhof Liblar, Neubau Kiosk u. Fahrradabstellanlage Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

10

Ville Gymnasium, 50374 Erftstadt Liblar Dachsanierung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

11

Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Malerarbeiten

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

12

Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz-Hauptschule, Liblar Vergabe der Schreinerarbeiten / Innentüren

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

13

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

14

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

15

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

16

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan Nr. 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

17

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadtd-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, BP Nr. 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

18

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

19

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

20

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, Bebauungsplan Nr. 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

21

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, Bebauungsplan Nr. 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

22

Vergabe eines Gewerbegrundstücks in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Carl-Benz-Ring, Bebauungsplan Nr. 141 A

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

22.1

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, BP 80A, Niederberger Weg

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

23

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

24

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg; Dringlichkleitsentscheidung zur V 179/2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

25

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

26

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

27

Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bliesheim; Abschluss eines notariellen Kaufangebotes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

28

Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

29

Verzicht auf ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht in der Gemarkung Friesheim und Auszahlung eines Kaufpreises

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung