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Haupt- und Finanzausschuss

Daten

Kommune
Kall
Beginn
30.10.07, 17:00
Ende
30.10.07, 17:35
Erstellt
22.08.07, 10:32
Aktualisiert
18.08.09, 09:12

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

3.

Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Sportvereinen

4.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

5.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2008

5.1.

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

5.2.

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

5.3.

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

5.4.

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

5.5.

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 8. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 8. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

5.6.

Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Ermittlung der Kostenverteilung für Schmutz- und Niederschlagswasser

Ergebnis: einstimmig

3.

Niederschlagung von Forderungen

Ergebnis: einstimmig

4.

Personalangelegenheiten

4.1.

Entsperrung einer Stelle im Bauhof

Ergebnis: einstimmig

5.

Belegung des Friedhofes Kall-Heistert

Ergebnis: einstimmig