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Betriebsausschuss Straßen (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.06.16, 18:00
Ende
15.06.16, 20:35
Erstellt
09.12.15, 07:53
Aktualisiert
12.10.16, 09:12

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortstermin zur Anregung bzgl. 1) barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentliche Toilette Treffpunkt: Lechenicher Markplatz, historisches Rathaus, Uhrzeit 16.45 Uhr

2

Ortstermin zur "Anregung bzgl. Ausbau der Skater- Anlage an der alten Erper Straße" 584/2015 Treffpunkt: Skateranlage, Erper Straße, Uhrzeit 17.20 Uhr

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

7

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

8

Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette)

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9

Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich)

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9.1

Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung)

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9.2

Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich)

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10

Anregung bzgl. Beseitigung von Verschmutzungen durch Sand und Kies entlang von Fußwegen, Fahrradwegen und Querungshifen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beseitigung von Verschmutzungen durch Sand und Kies entlang von Fußwegen, Fahrradwegen und Querungshifen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beseitigung von Verschmutzungen durch Sand und Kies entlang von Fußwegen, Fahrradwegen und Querungshifen im Stadtgebiet)

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11

Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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12

Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung)

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13

Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Anpassung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.08.2016.)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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15

1. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW)

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16

Projektkommission Alleebäume/ Kenntnisnahme des Protokolls der 2. Sitzung vom 10.03.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projektkommission Alleebäume/ Kenntnisnahme des Protokolls der 2. Sitzung vom 10.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektkommission Alleebäume/ Kenntnisnahme des Protokolls der 2. Sitzung vom 10.03.2016)

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17

Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp)

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18

Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich)

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18.1

Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich)

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19

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

19.1

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

19.2

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar Kenntnisnahme des Protokolls vom 18.05.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar Kenntnisnahme des Protokolls vom 18.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar Kenntnisnahme des Protokolls vom 18.05.2016)

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20

Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.)

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20.1

Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar.)

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21

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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II.

Nichtöffentlich

1

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. BA in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)