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Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
25.06.03, 15:30
Ende
25.06.03, 16:30
Erstellt
04.12.02, 17:04
Aktualisiert
16.08.12, 10:30

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2002; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2002; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2002; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4.

Touristische Beschilderung Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Touristische Beschilderung Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Beschilderung Kreis Euskirchen)

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5.

Verringerung der zu wählenden Vertreter im Kreistag hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verringerung der zu wählenden Vertreter im Kreistag hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verringerung der zu wählenden Vertreter im Kreistag hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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6.

Auswirkungen der neuen Steuerschätzungen auf den Kreishaushalt 2003/2004

6.1.

Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002)

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6.2.

Auswirkungen der neuen Steuerschätzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der neuen Steuerschätzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der neuen Steuerschätzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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7.

Erweiterung und Erneuerung der technischen Ausstattung der Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung und Erneuerung der technischen Ausstattung der Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung und Erneuerung der technischen Ausstattung der Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst)

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8.

Errichtung eines Bildungsganges, der zu beruflichen Kenntnissen und zur allgemeinen Hochschulreife führt (Höhere Berufsfachschule mit gymnasialer Oberstufe - HBFS-GOST -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Bildungsganges, der zu beruflichen Kenntnissen und zur allgemeinen Hochschulreife führt (Höhere Berufsfachschule mit gymnasialer Oberstufe - HBFS-GOST -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Bildungsganges, der zu beruflichen Kenntnissen und zur allgemeinen Hochschulreife führt (Höhere Berufsfachschule mit gymnasialer Oberstufe - HBFS-GOST -)

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9.

Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Vorentwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel

9.1.

Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf der Verordnung Nationalpark Eifel hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf der Verordnung Nationalpark Eifel hier: Antrag der FDP-Fraktion

9.2.

Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Vorentwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Vorentwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Vorentwurf einer Verordnung über den Nationalpark Eifel)

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10.

Kreisstraße 24, Kreisverkehrsplatz Boenerstraße hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisstraße 24, Kreisverkehrsplatz Boenerstraße hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisstraße 24, Kreisverkehrsplatz Boenerstraße hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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11.

K 51 Palmersheim - Rheinbach, hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 51 Palmersheim - Rheinbach, hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 51 Palmersheim - Rheinbach, hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Sanierung des Trinkwassernetzes des Berufskollegs Eifel in Kall - Turnhalle - hier: Vergabe der Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Rückbau von asbesthaltigen Materialien im Kreishaus hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

3.

Erweiterung der Hans-Verbeek-Schule hier: Vergabe der Aufträge für 1. Fliesen- und Plattenarbeiten 2. Trockenbauarbeiten 3. Tischlerarbeiten 4. Landschaftsbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Baumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) hier: Vergabe der Aufträge für 1. Metallbauarbeiten (Rauchschutztüren und Verglasung) 2. Trockenbauarbeiten 3. Bodenbelagsarbeiten 4. Elektrische Kabel- und Leitungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Nachtrag Fassadenarbeiten

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Auftragsvergabe für die künstlerische Oberleitung

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

7.

Erwerb einer neuen Telekommunikationsanlage für das Kreishaus Euskirchen hier: Vergabe der Planungsleistungen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Rettungsdienst Vergabe der Aufträge zur Ersatzbeschaffung von drei Krankentransportwagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

Vorschlag des Kreises Euskirchen gemäß § 21 a Schulverwaltungsgesetz -SchVG- zur Besetzung der Konrektorstelle an der St.-Nikolaus-Schule, Schule für Geistigbehinderte (Sonderschule) des Kreises Euskirchen in Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

Umsetzung des Terminalkonzeptes für das Intranet des Berufskollegs Eifel in Kall und Auftragsvergabe für die Beschaffung der Software NetMan for Schools

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung eines Vermessungspunktfeldes in der Ortslage Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.

Zentrale Mülldeponie Mechernich Vergabe des Auftrages zur Böschungssanierung im bereits verfüllten Deponiebereich (Abschnitt 2)

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 10, 23, 27, 36 und 64.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

14.

Kreisstraße 24 hier: Vergabe des Auftrages zur Sanierung des Knotenpunktes Billiger Straße/Eifelring

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

15.

Kreisstraße 24, Kreisverkehrsplatz Boenerstraße hier: Vergabe der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)