Betriebsausschuss Immobilien (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
24.02.15, 18:00
Ende
24.02.15, 20:55
Erstellt
10.12.14, 08:04
Aktualisiert
16.04.15, 09:23

Stichworte

Betriebsausschuss Immobilien (3. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Antrag bzgl. Darstellung der Einnahmen aus der Vermietung und Durchführung einer besseren Vermarktung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Einnahmen aus der Vermietung und Durchführung einer besseren Vermarktung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Einnahmen aus der Vermietung und Durchführung einer besseren Vermarktung von städtischen Räumlichkeiten)

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7

Antrag bzgl. Anbau Feuerwehrgerätehaus zum Sportlerheim in Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anbau Feuerwehrgerätehaus zum Sportlerheim in Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anbau Feuerwehrgerätehaus zum Sportlerheim in Dirmerzheim)

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8

Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring)

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9

Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld)

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10

Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld)

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11

Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

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12

Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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13

Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt)

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14

Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes in der Eifelstraße (Höhe Turnhalle/Bolzplatz) in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes in der Eifelstraße (Höhe Turnhalle/Bolzplatz) in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes in der Eifelstraße (Höhe Turnhalle/Bolzplatz) in Gymnich)

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15

Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern)

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16

Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule)

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17

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft)

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18

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes)

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19

Anregung bzgl. zukünftige Gestaltung des Marienplatzes und Nutzung der Marienschule als Einrichtung mit Publikumsverkehr; Einbindung in die Beratungen zum Masterplan Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. zukünftige Gestaltung des Marienplatzes und Nutzung der Marienschule als Einrichtung mit Publikumsverkehr; Einbindung in die Beratungen zum Masterplan Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. zukünftige Gestaltung des Marienplatzes und Nutzung der Marienschule als Einrichtung mit Publikumsverkehr; Einbindung in die Beratungen zum Masterplan Liblar)

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20

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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21

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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22

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Jugendeinrichtungen)

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23

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Kultureinrichtungen)

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24

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Schulen)

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25

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Sportanlagen)

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26

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Übergangsheimen und Obdachloseunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Übergangsheimen und Obdachloseunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Übergangsheimen und Obdachloseunterkünften)

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27

Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand Januar 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand Januar 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand Januar 2015)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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II.

Nichtöffentlich

1

Asylwohnheime Lechenich; Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Dringlichkeit zur V 28/2015 Asylwohnheime Lechenich; Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Vergabe des Planungsauftrages für den Kiosk Bahnhof Liblar, LPH 4 - 9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

1. Anmietung von Büroräumlichkeiten in Erftstadt-Liblar 2. Mittelbereitstellung

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 I. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Griesfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Erwerb von Grundstücken in Erftstadt-Friesheim, Talstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)