Hauptausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
08.11.11, 18:00
Ende
08.11.11, 20:05
Erstellt
11.11.10, 14:51
Aktualisiert
25.11.11, 06:05

Stichworte

Hauptausschuss (12. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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5.

s. auch Vorlage 293/2011

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: s. auch Vorlage 293/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (s. auch Vorlage 293/2011)

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6.

Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling)

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7.

Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder in Kindertageseinrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2011

Ergebnis: 11 Nein-Stimmen, 10 Ja-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder in Kindertageseinrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder in Kindertageseinrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2011)

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8.

Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ)

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9.

Haushaltswirtschaft

9.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Die Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

10.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Zustimmung zu einer Grundstücksveräußerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Veräußerung des städtischen Grundstücks Im Blauen Garn 37 - 43, Zufahrt zur Tiefgarage

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

3.

Veräußerung des städtischen Grundstücks -Pavillon- Ahrstraße/ Petersbergstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Erwerb von Straßenland im Wege der Ausübung des Vorkaufsrechtes

Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen