Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (4. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.02.15, 18:00
Ende
10.02.15, 20:23
Erstellt
10.12.14, 08:14
Aktualisiert
22.10.15, 09:48

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße)

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6.1

Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Parkverbot für LKW in der Klosengartenstraße)

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7

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen )

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9

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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10

Antrag bzgl. Bericht zum barrierefreien Umbau/Ausbau von Haltstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum barrierefreien Umbau/Ausbau von Haltstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum barrierefreien Umbau/Ausbau von Haltstellen)

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11

Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche)

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12

Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar)

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13

Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar)

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14

Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung)

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15

Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim)

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16

Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim)

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17

Antrag bzgl. Darstellung der Alternative "Bau einer neuer Feuerwache an einem zentralen Standort"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Alternative "Bau einer neuer Feuerwache an einem zentralen Standort"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Alternative "Bau einer neuer Feuerwache an einem zentralen Standort")

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8

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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II.

Nichtöffentlich

1

Einbauleistungen für Digialfunkanlagen in Fahrzeuge der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)