Betriebsausschuss Straßen (2. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.12.14, 18:00
Ende
02.12.14, 21:25
Erstellt
03.12.13, 14:33
Aktualisiert
04.11.15, 11:10

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (2. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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6

Vorstellung der Ergebnisse des Pavement-Management-Systems, Erhebung 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Ergebnisse des Pavement-Management-Systems, Erhebung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Ergebnisse des Pavement-Management-Systems, Erhebung 2014)

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7

Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße)

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8

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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9

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015)

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10

Parkplätze Nachtigallenweg

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze Nachtigallenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplätze Nachtigallenweg)

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11

Annahme von Spenden für den Spielplatz Im Längsbusch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme von Spenden für den Spielplatz Im Längsbusch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme von Spenden für den Spielplatz Im Längsbusch)

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12

Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann)

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13

Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 2. Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 2. Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 2. Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO))

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14

Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 3.Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 3.Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das 3.Quartal 2014 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW))

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15

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015)

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16

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

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17

Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

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18

Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten)

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19

Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld)

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19.1

Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen bei neuen Baugebieten am Beispiel des BP 119, E.- Griesfeld)

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20

Antrag bzgl Pflege von Hecken und Sträuchern in E- Bliesheim Merowingerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Pflege von Hecken und Sträuchern in E- Bliesheim Merowingerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Pflege von Hecken und Sträuchern in E- Bliesheim Merowingerstraße)

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21

Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring))

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22

Antrag bzgl. Errichtung einer Jugendhütte in Borr

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung einer Jugendhütte in Borr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung einer Jugendhütte in Borr)

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23

Antrag bzgl. Bepflanzung städtischer Flächen mit alten Obstsorten sowie Wild- und Gewürzkräutern nach dem Vorbild der "Essbaren Stadt"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bepflanzung städtischer Flächen mit alten Obstsorten sowie Wild- und Gewürzkräutern nach dem Vorbild der "Essbaren Stadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bepflanzung städtischer Flächen mit alten Obstsorten sowie Wild- und Gewürzkräutern nach dem Vorbild der "Essbaren Stadt")

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24

Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich)

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25

Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau und Verbesserung der Verkehrsituation auf der Friedrich-Ebert-Straße, E.-Kierdorf)

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25.1

Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf)

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26

Antrag bzgl. Sanierung der Straße L 181 durch Straßen.NRW und Schaffung eines Rad- und Fußweges entlang der Zülpicher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung der Straße L 181 durch Straßen.NRW und Schaffung eines Rad- und Fußweges entlang der Zülpicher Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung der Straße L 181 durch Straßen.NRW und Schaffung eines Rad- und Fußweges entlang der Zülpicher Straße )

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27

Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

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28

Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“)

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29

Antrag bzgl. Erweiterung der städtischen Reinigungskolonne um zwei Mitarbeiter zur Verbesserung der Sauberkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung der städtischen Reinigungskolonne um zwei Mitarbeiter zur Verbesserung der Sauberkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung der städtischen Reinigungskolonne um zwei Mitarbeiter zur Verbesserung der Sauberkeit)

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30

Antrag bzgl. Übersicht über alle Brücken im Stadtgebiet Erftstadt mit Angaben zum Zustand , Wartung- und Sanierungsarbeiten, Kosten und Kostenträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übersicht über alle Brücken im Stadtgebiet Erftstadt mit Angaben zum Zustand , Wartung- und Sanierungsarbeiten, Kosten und Kostenträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übersicht über alle Brücken im Stadtgebiet Erftstadt mit Angaben zum Zustand , Wartung- und Sanierungsarbeiten, Kosten und Kostenträger)

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31

Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015)

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32

Antrag bzgl. Installierung eines Kleinspielfeldes auf dem Sportgelände in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung eines Kleinspielfeldes auf dem Sportgelände in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Installierung eines Kleinspielfeldes auf dem Sportgelände in Köttingen)

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33

Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan)

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II.

Nichtöffentlich

1

Sanierung Brücke 27 bei Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)