Betriebsausschuss Straßen (6. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
24.09.15, 18:00
Ende
24.09.15, 20:50
Erstellt
10.12.14, 08:06
Aktualisiert
08.12.15, 10:00

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (6. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

9

Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan)

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5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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6

Anregung bzgl. Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Straße Finkenweg, E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Straße Finkenweg, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Straße Finkenweg, E.-Lechenich)

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7

Anregung bzgl. Offenlage der Beschlüsse der Gemeinde Friesheim zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße sowie zu den Beschlüssen zu den Erschließungskosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Offenlage der Beschlüsse der Gemeinde Friesheim zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße sowie zu den Beschlüssen zu den Erschließungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Offenlage der Beschlüsse der Gemeinde Friesheim zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße sowie zu den Beschlüssen zu den Erschließungskosten)

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8

Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp)

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8.1

Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp)

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10

2. Zwischenbericht 2015 des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.06.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Zwischenbericht 2015 des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.06.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Zwischenbericht 2015 des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.06.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW))

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11

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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12

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)

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13

Umbaumaßnahmen: Kunstrasenplätze in Liblar (Stadion) und Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbaumaßnahmen: Kunstrasenplätze in Liblar (Stadion) und Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbaumaßnahmen: Kunstrasenplätze in Liblar (Stadion) und Bliesheim)

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14

Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt)

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15

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

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16

Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

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16.1

Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

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II.

Nichtöffentlich

1

Vorstellung Pavement Management System Erftstadt Fortführungsarbeiten zur Aufstellung eines Straßenbauprogramms für die Jahre 2015 - 2020

2

Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstelluung eines Straßenbauprogramms

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2.1

Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstelluung eines Straßenbauprogramms

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen Straßenbau-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Straßenfertigstellung BP 161 Seestraße in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)