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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Fragen zur Beschlusskontrolle
Bericht aus den Gremien
Interessenbekundungsverfahren zum Abschluss eines Konzessionsvertrages - Vorstellung der Gutachter
Bearbeitetes Dokument: Interessenbekundungsverfahren zum Abschluss eines Konzessionsvertrages - Vorstellung der Gutachter
Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite
Antrag bzgl. Klageerhebung gegen das Gemeindefinazierungsgesetz 2012
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Klageerhebung gegen das Gemeindefinazierungsgesetz 2012
Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012
Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten
2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012
4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers für den Finanz- und Personalausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden Schriftführers für den Finanz- und Personalausschuss
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011
Jahresabschluss zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2009
Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städtischen integrativen Kinderbildungseinrichtungen Liblar, Theodor-Heuss-Str., Friesheim und Lechenich-Süd
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städtischen integrativen Kinderbildungseinrichtungen Liblar, Theodor-Heuss-Str., Friesheim und Lechenich-Süd
Freigabe vom Einstellungsstopp für eine Stelle bei Mobilé
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Freigabe vom Einstellungsstopp für eine Stelle bei Mobilé
