Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (6. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.05.15, 18:00
Ende
05.05.15, 20:45
Erstellt
10.12.14, 08:14
Aktualisiert
22.10.15, 10:04

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche)

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6.1

Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche )

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7

Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung im Reinoldweg, E.-Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung im Reinoldweg, E.-Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung im Reinoldweg, E.-Blessem)

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8

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-)

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10

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-)

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11

Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

11.1

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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11.2

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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11.3

Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Lärmminderung an der BAB 1 und BAB 61)

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11.4

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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11.5

Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf)

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12

Verkehrsrechtliche Anordnungspraxis für innerörtliche Geschwindigkeitsreduzierungen auf 30 km/h im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsrechtliche Anordnungspraxis für innerörtliche Geschwindigkeitsreduzierungen auf 30 km/h im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsrechtliche Anordnungspraxis für innerörtliche Geschwindigkeitsreduzierungen auf 30 km/h im Stadtgebiet)

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13

Antrag bzgl. Umsetzung des Durchfahrtverbotes auf dem Marktplatz in Lechenich

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umsetzung des Durchfahrtverbotes auf dem Marktplatz in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umsetzung des Durchfahrtverbotes auf dem Marktplatz in Lechenich)

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14

Antrag bzgl. Hundehaltung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Hundehaltung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Hundehaltung in Erftstadt)

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15

Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim)

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15.1

Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Einrichtung einer Tempo 30 Zone im Bereich Merowingerstr. Ecke Frankenstraße Ecke Lambertusstraße in E.-Bliesheim; 2) Einrichtung einer Anliegerbeschränkung für die Lambertusstraße/ Frankenstraße nebst Stichstraßen in E.- Bliesheim)

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16

Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar)

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16.1

Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar)

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17

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation am Schlunkweg / Ecke Donatusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation am Schlunkweg / Ecke Donatusstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation am Schlunkweg / Ecke Donatusstraße)

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18

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation Bahnhofstraße / Ecke Heidebroichstraße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation Bahnhofstraße / Ecke Heidebroichstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation Bahnhofstraße / Ecke Heidebroichstraße)

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19

Antrag bzgl. Wiederherstellung des Fahrradweges Grachtstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Wiederherstellung des Fahrradweges Grachtstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Wiederherstellung des Fahrradweges Grachtstraße)

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20

Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Beschlüssen A 59/2011 und A 179/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Beschlüssen A 59/2011 und A 179/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Beschlüssen A 59/2011 und A 179/2013)

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21

Antrag bzgl. Nutzungsmöglichkeiten der Toiletteneinrichtungen für Busfahrer in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzungsmöglichkeiten der Toiletteneinrichtungen für Busfahrer in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzungsmöglichkeiten der Toiletteneinrichtungen für Busfahrer in Erftstadt)

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22

Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

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22.1

Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

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II.

Nichtöffentlich