Finanz- und Personalausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.12.12, 18:05
Ende
04.12.12, 20:35
Erstellt
21.11.11, 12:24
Aktualisiert
06.01.16, 11:26

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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6

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen)

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7

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen)

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8

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen)

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9

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen)

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10

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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12

Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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13

Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche)

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II.

Nichtöffentlich

1

Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

2

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich-Nordwest, Solarsiedlung; Bebauungsplan Nr. 150 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

III.

Öffentlich

11

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013)

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14

Haushaltsentwurf 2013 des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwurf 2013 des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2013 des Rhein-Erft-Kreises)

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15

Bericht zum Sachstand des Genehmigungsverfahrens zum Haushalt 2012 mdl. Bericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Sachstand des Genehmigungsverfahrens zum Haushalt 2012 mdl. Bericht)

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16

Zentrales Finanzcontrolling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zentrales Finanzcontrolling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrales Finanzcontrolling )

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17

Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW)

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18

Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B)

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19

Jahresabschluss zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2010)

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20

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011)

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21

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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22

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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23

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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24

Nutzung von Zinsvorteilen durch kürzere Darlehenslaufzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Zinsvorteilen durch kürzere Darlehenslaufzeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung von Zinsvorteilen durch kürzere Darlehenslaufzeiten)

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25

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt)

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Erftstadt)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten)

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3

Büroraumbewirtschaftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Büroraumbewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Büroraumbewirtschaftung)

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