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Stadtentwicklungsausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.02.18, 18:05
Ende
20.02.18, 20:51
Erstellt
19.12.17, 07:47
Aktualisiert
01.03.18, 07:40

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Erweiterung der P+R-Anlage West hier: Vorstellung der Planung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der P+R-Anlage West hier: Vorstellung der Planung

4

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss zur Offenlage

5

Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik Hier: Fassung des Aufstellungsbeschluss sowie des Beschlusses zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Ergebnis: zu 1.: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu 2.: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik Hier: Fassung des Aufstellungsbeschluss sowie des Beschlusses zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

6

Innerörtliche, streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen Tempo 30 km/h (Verkehrszeichen 274-30) - Rechtliche Grundlagen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Innerörtliche, streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen Tempo 30 km/h (Verkehrszeichen 274-30) - Rechtliche Grundlagen

7

Antrag der SPD-Fraktion „Gewerbegebiet Sankt-Florian-Straße aufwerten“ vom 23. Januar 2018

Ergebnis: zu 1.: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu 2.: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu 3.: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (Abstimmung en bloc)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion „Gewerbegebiet Sankt-Florian-Straße aufwerten“ vom 23. Januar 2018

8

Vergabe städtischer Baugrundstücke hier: Erneuter Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe städtischer Baugrundstücke hier: Erneuter Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

9

Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

10

Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita und Grundschule Kirdorf hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2016 sowie Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita und Grundschule Kirdorf hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2016 sowie Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.10.2017

11

Einrichtung von Parkflächen im Vorbereich der "Erftpassage" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2017

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Parkflächen im Vorbereich der "Erftpassage" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2017

12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Beschlusskontrolle

16

Grundstücksangelegenheiten Gewerbegrundstück

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Vermarktung von Gewerbegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen