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Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
21.09.04, 16:00
Ende
21.09.04, 16:15
Erstellt
16.12.03, 15:50
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2002

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.)

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6.

Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.1.

Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7.

Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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8.

Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen)

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9.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

9.1.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit)

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9.2.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004)

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10.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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10.1.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.

Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004)

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12.

Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004)

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13.

Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss)

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14.

Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW)

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15.

Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien

15.1.

Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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15.2.

Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Eifelmuseums in Blankenheim hier: Vergabe eines Auftrags zur Umgestaltung von Teilen der Dauerausstellung im Museums-Hauptgebäude

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Rettungsdienst hier: Vergabe des Auftrags zur personellen Besetzung der Rettungswachen Bad Münstereifel, Rescheid und Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Rettungsdienst Vergabe der Aufträge zur Ersatzbeschaffung von zwei Rettungstransportwagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Rettungsdienst hier: Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe eines Auftrags zur Herstellung der Deutschen Grundkarte

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Vergabe von Aufträgen zur Vervollständigung des Gebäudenachweises in der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe von Aufträgen zur Vervollständigung des Gebäudenachweis in der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Kreisstraße 51, Restausbau zwischen Palmersheim und Rheinbach Nachtrag Bodenaustausch

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

Kreisstraße 24, Bau eines Kreisverkehrsplatzes Höhe Römerstraße a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)