Betriebsausschuss Straßen (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.09.12, 18:00
Ende
11.09.12, 20:10
Erstellt
21.11.11, 12:11
Aktualisiert
13.03.13, 11:24

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Aufbau nachfrageorientierter Bestattungsangebote Vortrag der Fa. PlanRat aus Kassel, Büro für Landschaftsarchitektur und Städtebau

6

Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen)

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7

Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim)

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8

Antrag bzgl. Einrichtung eines Beerdigungswaldes im stadteigenen Mammutbaumwald in Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Beerdigungswaldes im stadteigenen Mammutbaumwald in Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Beerdigungswaldes im stadteigenen Mammutbaumwald in Kierdorf)

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9

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von öffentlichen Grundstücken)

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17

Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem)

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17.1

Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem)

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19

Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B)

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11

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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11.1

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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12

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012))

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13

Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke)

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14

Umbau Zufahrt zum neuen LIDL-Markt in E.-Liblar -Vorstellung der Ausführungsplanung-

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Zufahrt zum neuen LIDL-Markt in E.-Liblar -Vorstellung der Ausführungsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Zufahrt zum neuen LIDL-Markt in E.-Liblar -Vorstellung der Ausführungsplanung-)

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15

Hinweise zum Management von Aufbrucharbeiten im Straßenraum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hinweise zum Management von Aufbrucharbeiten im Straßenraum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hinweise zum Management von Aufbrucharbeiten im Straßenraum)

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16

Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens)

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16.1

Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens)

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18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen")

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20

Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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21

Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete)

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22

Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt)

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23

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Radwegeneubau E.-Lechenich - E.-Konradsheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Radwegeneubau E.-Lechenich - E.-Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Radwegeneubau E.-Lechenich - E.-Konradsheim)

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24

Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017)

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24.1

Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017)

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II.

Nichtöffentlich

Mitteilung der Verwaltung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012) 407/2011 1. Ergänzung

1

Verlängerung des bestehenden Baumpflegevertrages mit der Fa. city forest

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Umbau Zufahrtstraße zum neuen LIDL-Markt in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)