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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
28.11.07, 18:00
Ende
28.11.07, 21:30
Erstellt
23.10.06, 14:11
Aktualisiert
19.10.12, 11:21

Stichworte

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2006)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2006)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2006))

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6

Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 2. Bericht zum 31.08.2007)

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7

2. Tertialbericht 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.08.2007 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.08.2007 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Tertialbericht 2007 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.08.2007 für die Betriebszweige "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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8

Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und - entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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9

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilien - 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Anregung der LG Donatus Erftstadt e.V. bzgl. Genehmigung der Aufstellung einer Garage auf dem Sportplatz und Antrag auf Zuschussgewährung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der LG Donatus Erftstadt e.V. bzgl. Genehmigung der Aufstellung einer Garage auf dem Sportplatz und Antrag auf Zuschussgewährung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der LG Donatus Erftstadt e.V. bzgl. Genehmigung der Aufstellung einer Garage auf dem Sportplatz und Antrag auf Zuschussgewährung)

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11

Anregung zur Errichtung sprechender Bushaltestellen für Blinde in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Errichtung sprechender Bushaltestellen für Blinde in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Errichtung sprechender Bushaltestellen für Blinde in Erftstadt)

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12

Antrag bzgl. Definition von ökologischen Standards bei der Ausschreibung von Stromlieferverträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Definition von ökologischen Standards bei der Ausschreibung von Stromlieferverträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Definition von ökologischen Standards bei der Ausschreibung von Stromlieferverträgen)

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13

Antrag bzgl. Bericht zur Entwicklung des Bahnhofs Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zur Entwicklung des Bahnhofs Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zur Entwicklung des Bahnhofs Erftstadt)

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14

Antrag bzgl. Anwendung des NRW-Sonderprogrammes "Sanierung von Sozialwohnungen" in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anwendung des NRW-Sonderprogrammes "Sanierung von Sozialwohnungen" in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anwendung des NRW-Sonderprogrammes "Sanierung von Sozialwohnungen" in Erftstadt)

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15

Antrag bzgl. Kundenkonzepte des Erftstädter Einzelhandels für Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kundenkonzepte des Erftstädter Einzelhandels für Senioren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kundenkonzepte des Erftstädter Einzelhandels für Senioren)

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16

Antrag bzgl. "Älteren und Behindertenfreundliche Stadt"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. "Älteren und Behindertenfreundliche Stadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. "Älteren und Behindertenfreundliche Stadt")

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17

Antrag zur Einrichtung eines CAP-Marktes in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Einrichtung eines CAP-Marktes in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Einrichtung eines CAP-Marktes in Erftstadt)

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18

Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007))

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19

Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007)

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20

Bebauungsplan Nr. 145, Erftstadt-Blessem Süd-Ost der Stadt Erftstadt; 1. Beschluss über die Grundstückspreise 2. Festlegung der Vergabekriterien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 145, Erftstadt-Blessem Süd-Ost der Stadt Erftstadt; 1. Beschluss über die Grundstückspreise 2. Festlegung der Vergabekriterien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 145, Erftstadt-Blessem Süd-Ost der Stadt Erftstadt; 1. Beschluss über die Grundstückspreise 2. Festlegung der Vergabekriterien)

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21

Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung")

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22

Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Wirtschaftsjahr 2007, Betriebszweig "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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23

Wärmeversorgung für das Nahwärmenetz im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung für das Nahwärmenetz im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wärmeversorgung für das Nahwärmenetz im Schulzentrum Lechenich)

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24

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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25

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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26

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Sportanlagen)

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27

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Jugendeinrichtungen)

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28

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Kultureinrichtungen)

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29

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2008 an Schulen)

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30

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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31

Wertgrenzen für Ausschreibungen

Bearbeitetes Dokument: Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertgrenzen für Ausschreibungen)

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31.1

Antrag bzgl. Bericht über die Ansiedlung eines Müllentsorgungsunternehmens in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Ansiedlung eines Müllentsorgungsunternehmens in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Ansiedlung eines Müllentsorgungsunternehmens in E.-Friesheim)

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31.2

Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Aufstellungsbeschluss)

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31.3

Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133.1, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet; Beschluss über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB)

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II.

Nichtöffentlich

1

Sanierung Donatusschule Vergabe von Stahlbau- und Schlosserarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Sanierung Donatusschule, Vergabe von Stahlbau- und Schlosserarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Jugendkulturhalle Architektenwettbewerb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Gymnich, Justus-von-Liebig-Straße, Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten; Erweiterung Feuerwache Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Einrichtung eines Sozialkaufhauses in Erftstadt

9

Beendigung des Nutzungs- und Belegungsvertrages mit dem Arbeiter-Samariter-Bund in Erftstadt-Liblar, Elderbachweg 12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Grundstücksverkauf im Bereich des BP 127, Erftstadt-Dirmerzheim, Auf dem Schießberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)