Finanz- und Personalausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
22.03.11, 18:00
Ende
22.03.11, 19:35
Erstellt
23.11.10, 14:18
Aktualisiert
11.09.12, 09:52

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bewertung Eigenbetriebe/Auswirkungen auf die städt. Bilanz -mdl. Bericht-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewertung Eigenbetriebe/Auswirkungen auf die städt. Bilanz -mdl. Bericht- )

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6

Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss)

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8

Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW)

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9

Mitteilung über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2011)

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10

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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11

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010)

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12

Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011))

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13

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse)

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14

Neubau Sportplatz Lechenich "Ermittlung der Kosten zur Aufstellung eines WC Containers"

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Sportplatz Lechenich "Ermittlung der Kosten zur Aufstellung eines WC Containers"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Sportplatz Lechenich "Ermittlung der Kosten zur Aufstellung eines WC Containers")

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15

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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16

Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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17

Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW)

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18

Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern)

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19

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße)

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20

Antrag bzgl. Klärung von offenen Fragen zur Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 zur Umstufung verschiedener Straßen im Bereich Liblar/Köttingen (A 494/2009 und A 654/2009)

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Klärung von offenen Fragen zur Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 zur Umstufung verschiedener Straßen im Bereich Liblar/Köttingen (A 494/2009 und A 654/2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Klärung von offenen Fragen zur Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 zur Umstufung verschiedener Straßen im Bereich Liblar/Köttingen (A 494/2009 und A 654/2009))

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21

Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte)

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22

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die neuen U3 Gruppen in den Kindertagesstätten Lechenich-Süd, Bliesheim und Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die neuen U3 Gruppen in den Kindertagesstätten Lechenich-Süd, Bliesheim und Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die neuen U3 Gruppen in den Kindertagesstätten Lechenich-Süd, Bliesheim und Gymnich)

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23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Lechenich-Nord

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Lechenich-Nord

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Lechenich-Nord)

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24

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Bericht über die im Jahr 2010 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Einstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Einstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)