Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Wertgrenzen für Ausschreibungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschlussrichtlinie für den NKF-Gesamtabschluss
Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung nach dem § 31 GemHVO NRW
Mitteilung über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2011
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2010 - 31.12.2010
Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatz-Satzung 2011)
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse
Neubau Sportplatz Lechenich "Ermittlung der Kosten zur Aufstellung eines WC Containers"
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau Sportplatz Lechenich "Ermittlung der Kosten zur Aufstellung eines WC Containers"
Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW
Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern
Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße
Antrag bzgl. Klärung von offenen Fragen zur Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 zur Umstufung verschiedener Straßen im Bereich Liblar/Köttingen (A 494/2009 und A 654/2009)
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Klärung von offenen Fragen zur Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 zur Umstufung verschiedener Straßen im Bereich Liblar/Köttingen (A 494/2009 und A 654/2009))
Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer zusätzlichen Schulbushaltsstelle in Köttingen-Mitte
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die neuen U3 Gruppen in den Kindertagesstätten Lechenich-Süd, Bliesheim und Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die neuen U3 Gruppen in den Kindertagesstätten Lechenich-Süd, Bliesheim und Gymnich
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Lechenich-Nord
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Lechenich-Nord
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die außerschulische Nutzung städtischer Räumlichkeiten und Schulen der Stadt Erftstadt
Nichtöffentlich
Bericht über die im Jahr 2010 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einstellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einstellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
