Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
18.06.09, 18:00
Ende
18.06.09, 21:10
Erstellt
06.11.08, 11:33
Aktualisiert
19.10.12, 11:33

Stichworte

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Antrag bzgl. Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des Konjunkturpaketes II)

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6

Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung)

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7

Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel)

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8

Anregung bzgl. 1) Maximierung des Einsatzes erneuerbarer Energien für Raumwärme und Warmwasser bei öffentlichen und privaten Gebäuden; 2) Weiterentwicklung der Stadtwerke Erftstadt zu einem Klimaschutz- und Energiezentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Maximierung des Einsatzes erneuerbarer Energien für Raumwärme und Warmwasser bei öffentlichen und privaten Gebäuden; 2) Weiterentwicklung der Stadtwerke Erftstadt zu einem Klimaschutz- und Energiezentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Maximierung des Einsatzes erneuerbarer Energien für Raumwärme und Warmwasser bei öffentlichen und privaten Gebäuden; 2) Weiterentwicklung der Stadtwerke Erftstadt zu einem Klimaschutz- und Energiezentrum)

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9

Antrag bzgl. Bericht über Erfordernisse und Möglichkeiten zur besseren Breitbandversorgung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Erfordernisse und Möglichkeiten zur besseren Breitbandversorgung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über Erfordernisse und Möglichkeiten zur besseren Breitbandversorgung in Erftstadt)

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10

Flächendeckende Breitbandversorgung für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckende Breitbandversorgung für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächendeckende Breitbandversorgung für Erftstadt)

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11

Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung einer detaillierten DSL-Zugangskarte für Erftstadt, Darstellung der bisherigen Maßnahmen der Verwaltung und der Möglichkeiten Anbieter zu gewinnen)

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12

Anregung bzgl. Übernahme des Objektes "Altes Gasthaus" Frieheim als "Dorfgemeinschaftshaus" durch die KG 1911 Friesheim e.V. und Zahlung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Objektes "Altes Gasthaus" Frieheim als "Dorfgemeinschaftshaus" durch die KG 1911 Friesheim e.V. und Zahlung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Objektes "Altes Gasthaus" Frieheim als "Dorfgemeinschaftshaus" durch die KG 1911 Friesheim e.V. und Zahlung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses)

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13

Anregung bzgl. Ablehnung des Baus des Dorfgemeinschaftshauses in Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ablehnung des Baus des Dorfgemeinschaftshauses in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ablehnung des Baus des Dorfgemeinschaftshauses in Erp)

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14

Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge)

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15

Überprüfung Jahresrechnung GWG mbH Rhein-Erft für städt. Wohnbesitz 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Vergabe der Arbeiten für die Erstellung des Rohbaus im Wege einer beschränkten Ausschreibung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Vergabe der Arbeiten für die Erstellung des Rohbaus im Wege einer beschränkten Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Vergabe der Arbeiten für die Erstellung des Rohbaus im Wege einer beschränkten Ausschreibung)

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17

Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen)

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18

Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats)

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19

Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder)

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20

Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbesckens an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Janus-Korczuk in E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbesckens an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Janus-Korczuk in E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbesckens an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Janus-Korczuk in E.-Erp)

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21

Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbecken in E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbecken in E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zum Erhalt des Lehrschwimmbecken in E.-Erp)

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22

Anregung auf Schließung des Lehrschwimmbeckens in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung auf Schließung des Lehrschwimmbeckens in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung auf Schließung des Lehrschwimmbeckens in E.- Bliesheim)

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23

Anregung bzgl. Organisation der Wirtschaftsförderung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Organisation der Wirtschaftsförderung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Organisation der Wirtschaftsförderung der Stadt Erftstadt)

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24

Anregung bzgl. der Erfassung aller der Stadt Erftstadt gehörenden Immobilien und von ihr gemieteten Räume

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Erfassung aller der Stadt Erftstadt gehörenden Immobilien und von ihr gemieteten Räume

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Erfassung aller der Stadt Erftstadt gehörenden Immobilien und von ihr gemieteten Räume)

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25

Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. Probleme bei der Sanierung der Turnhalle in E.- Blieheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. Probleme bei der Sanierung der Turnhalle in E.- Blieheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. Probleme bei der Sanierung der Turnhalle in E.- Blieheim)

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26

Antrag bzgl. des sofortigen Ausbaus des Schulparkplatzes in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des sofortigen Ausbaus des Schulparkplatzes in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des sofortigen Ausbaus des Schulparkplatzes in E.-Gymnich)

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27

Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich)

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28

Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm")

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28.1

Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude der Musikschule 1. Bericht über den baulichen Zustand 2. Maßgaben für die Planung künftiger Unterhaltungsmaßnahmen)

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29

Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für Erftstadt Vorlage 284/2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für Erftstadt Vorlage 284/2009)

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II.

Nichtöffentlich

1

Erstellung eines Einzelhandeskonzeptes für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Beschaffung von Facility-Management-Tools für ein softwaregestütztes Liegenschafts- und Gebäudemanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Dringlichkeiten

3.1

Dringlichkeit zur V 255/2009 Ville - Gymnaskum Erftstadt - Liblar; Vergabe der Lieferung und Montage v. Leichtmetallbaufenstern, sowie Fassadensanierung / Ostfassade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Ville - Gymnasium Erftstadt - Liblar; Vergabe der Lieferung und Montage v. Leichtmetallbaufenstern, sowie Fassadensanierung / Ostfassade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Dringlichkeit zur V 253/2009 Sanierung Turnhalle Bliesheim Konjunkturrogramm II; Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3.1

Sanierung Turnhalle Bliesheim Konjunkturprogramm II; Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4

Dringlichkeit zur V 258/2009 Neubau Bürgerbüro Erftstadt Lechenich Vergabe des Baugrubenverbaus und Erdarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4.1

Neubau Bürgerbüro Erftstadt Lechenich Vergabe des Baugrubenverbaus und Erdarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.5

Dringlichkeit zur V 313/2009 Grundschule Kierdorf Vergabe der Oberbodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.5.1

Grundschule Kierdorf Vergabe der Oberbodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergaben

4.1

Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft in den Jahren 2009 und 2010 - Vergabe von Planungsleistungen an Architekten und Fachingenieure

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2

Grundschule Erftstadt-Kierdorf Vergabe der Lieferung und Montage einer neuen Heizungsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Verschiedenes

5.1

Abschluss eines Vertrages mit der Deutschen Plakat Werbung Gmbh über Werbeträger auf öffentlichem Grund und Boden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.2

Übernahme des Sportlerheims in Erftstadt-Herrig; Bezug: V 673/2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verkauf von Baugrundstücken

6.1

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.2

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.3

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.4

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.5

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.6

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.7

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.8

Rücknahme von Baugrundstücken in der Gemarkung Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.9

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Gymnich, BP 119 der Stadt Erftstadt, II. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.10

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Gymnich, BP 119 der Stadt Erftstadt, II. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.11

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Gymnich, BP 119 der Stadt Erftstadt, I. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.12

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Gymnich, BP 119 der Stadt Erftstadt, I. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.13

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 A der Stadt Erftstadt, Erweiterung Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.14

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Wirtschaftspark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.15

Vergabe eines Gewerbegrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Wirtschaftspark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.16

Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.17

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.18

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes-Nr. 56 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.19

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Erftstadt, Wirtschaftspark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)