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Betriebsausschuss Straßen (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.11.07, 18:00
Ende
15.11.07, 21:03
Erstellt
23.10.06, 14:14
Aktualisiert
19.10.12, 11:21

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße)

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6

Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung von Bürgern aus Friesheim bzgl. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Wilhelmstraße und der Theo-Wolfgarten-Straße)

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7

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006)

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7.1

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006)

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8

Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs)

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9

Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007)

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10

Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007))

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11

Antrag bzgl. Bericht über das fehlende Teilstück des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über das fehlende Teilstück des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über das fehlende Teilstück des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim)

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12

Antrag bzgl. Fertigstellung des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fertigstellung des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fertigstellung des Radweges an der Gemeindeverbindungsstraße Friesheim-Bliesheim)

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13

Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neugestaltung des Bereichs der ÖPNV-Haltestelle Weilerswister Straße in E.-Friesheim und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle)

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14

Antrag bzgl. Instandsetzung der Gilgaustraße zwischen Landstraße und Bleistraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung der Gilgaustraße zwischen Landstraße und Bleistraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung der Gilgaustraße zwischen Landstraße und Bleistraße)

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15

Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Bonner Tor und Markt -Vorstellung der Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Bonner Tor und Markt -Vorstellung der Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Bonner Tor und Markt -Vorstellung der Entwurfsplanung)

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16

Umbau Bonner Str./Markt in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bonner Str./Markt in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bonner Str./Markt in E.-Lechenich)

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17

Gehwegerneuerung Schlunkweg in E.-Liblar; Ergebnis der Anliegerbefragung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gehwegerneuerung Schlunkweg in E.-Liblar; Ergebnis der Anliegerbefragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gehwegerneuerung Schlunkweg in E.-Liblar; Ergebnis der Anliegerbefragung)

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18

Erneuerung der Grachtstraße zwischen Bliesheimer Straße und "Am Spürkerkreuz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Grachtstraße zwischen Bliesheimer Straße und "Am Spürkerkreuz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Grachtstraße zwischen Bliesheimer Straße und "Am Spürkerkreuz")

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19

Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße)

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19.1

Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße - Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen)

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20

Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wertgrenzen für Ausschreibungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertgrenzen für Ausschreibungen)

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21

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

2. Tertialbericht 2007 (01.01.2007 - 31.08.2007) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2007 (01.01.2007 - 31.08.2007) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Tertialbericht 2007 (01.01.2007 - 31.08.2007) des Eigenbetrieb Straßen)

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23

Vorläufige Ergebnisrechnung 2006 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorläufige Ergebnisrechnung 2006 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorläufige Ergebnisrechnung 2006 des Eigenbetrieb Straßen)

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24

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

1.1

Sanierung Wirtschaftswege 2007 - Vergabe der Schwarzdeckenarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Sanierung Wirtschaftswege 2007, Dringlichkeitsentscheidung - Vergabe der Schwarzdeckenarbeiten –

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

2.1

Zentrale Grünanlage im BP 140 Vergabe der Vegetationsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Zentrale Grünanlage BP 140, Dringlichkeitsentscheidung Vergabe der Vegetationsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Reparaturarbeiten Straßenbau an Anlagen des Verbandswasserwerk Euskirchen im Stadtgebiet Erftstadt 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Jahresvertrag für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Jahresvertrag für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Grünflächen und Gewässern (Jahresvertrag 2008-2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)