Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009
Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW
Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen
Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanzielle Situation der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanzielle Situation der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro
Anregung bzgl. Erhebung einer Verfassungsklage gegen finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhebung einer Verfassungsklage gegen finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Erftstadt
Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH
Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten
Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode
Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude
Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder
Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung
Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union
Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien
1. Personalkosteneinsparung durch verzögerte Wiederbesetzung der Leitungsstelle im Jugendzentrum Köttingen 2. Ausnahme vom Einstellungsstopp
Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Personalkosteneinsparung durch verzögerte Wiederbesetzung der Leitungsstelle im Jugendzentrum Köttingen 2. Ausnahme vom Einstellungsstopp
Zwei Ausnahmen vom Einstellungsstopp
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zwei Ausnahmen vom Einstellungsstopp
Nichtöffentlich
Antrag bzgl. Förderung der Zufriedenheit der Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Förderung von Familienfreundlichkeit
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
