Finanz- und Personalausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
29.06.10, 18:00
Ende
29.06.10, 19:25
Erstellt
21.12.09, 11:13
Aktualisiert
08.10.11, 06:32

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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6

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009)

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7

Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW)

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8

Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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9

Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanzielle Situation der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanzielle Situation der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanzielle Situation der Stadt Erftstadt)

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10

Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro)

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11

Anregung bzgl. Erhebung einer Verfassungsklage gegen finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhebung einer Verfassungsklage gegen finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erhebung einer Verfassungsklage gegen finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Erftstadt)

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12

Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH)

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13

Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten)

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14

Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode)

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15

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude)

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16

Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der am 25.03.2010 beschlossenen Gebührenordnung für die städtischen Hallen- und Freibäder)

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17

Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Überprüfung der Schwimmbadgebührenordnung)

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18

Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten)

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19

Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt)

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20

Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union)

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21

Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien)

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22

1. Personalkosteneinsparung durch verzögerte Wiederbesetzung der Leitungsstelle im Jugendzentrum Köttingen 2. Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Personalkosteneinsparung durch verzögerte Wiederbesetzung der Leitungsstelle im Jugendzentrum Köttingen 2. Ausnahme vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Personalkosteneinsparung durch verzögerte Wiederbesetzung der Leitungsstelle im Jugendzentrum Köttingen 2. Ausnahme vom Einstellungsstopp)

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23

Zwei Ausnahmen vom Einstellungsstopp

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zwei Ausnahmen vom Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwei Ausnahmen vom Einstellungsstopp)

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II.

Nichtöffentlich

1

Antrag bzgl. Förderung der Zufriedenheit der Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Förderung von Familienfreundlichkeit

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)