Betriebsausschuss Straßen (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
23.11.10, 18:00
Ende
23.11.10, 20:05
Erstellt
21.12.09, 11:15
Aktualisiert
22.05.12, 12:18

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (4. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

15

Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe)

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5

Vorstellung der Verkehrsuntersuchung durch die Ingenieurgesellschaft Stolz mbH, Neuss

5.1

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf)

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5.2

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Liblar, Köttingen und Kierdorf)

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6

Anregung bzgl. Verzicht auf den Ausbau der Straße "Heubahn" in E.-Ahrem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf den Ausbau der Straße "Heubahn" in E.-Ahrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verzicht auf den Ausbau der Straße "Heubahn" in E.-Ahrem)

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7

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetrieb Straßen)

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8

Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung/ Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Straßen)

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9

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes Straßen)

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10

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abrechnung der Kosten für den Winterdienst über die Grundsteuern)

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12

1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2011; V 804/2006)

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13

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke)

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14

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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16

Antrag bzgl. Optimierung des Fuß- und Radweges an der K 44

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des Fuß- und Radweges an der K 44

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung des Fuß- und Radweges an der K 44)

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17

Antrag bzgl. Sauberkeit auf dem Marktplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sauberkeit auf dem Marktplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sauberkeit auf dem Marktplatz)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2009 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Straßendeckensanierung in Erftstadt 2010-2011 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)