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Gemeinderat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
23.09.15, 17:00
Ende
23.09.15, 19:50
Erstellt
12.08.15, 14:06
Aktualisiert
25.09.15, 11:16

Stichworte

Gemeinderat (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

16.1

Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich)

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12

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Gesamtschulverbandes Niederzier-Merzenich)

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11

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Förderschulverbandes im Kreis Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Förderschulverbandes im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlung nach § 83 GO: Verbandsumlage des Förderschulverbandes im Kreis Düren)

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9

1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz))

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6

Genehmigung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich)

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10

Erneuerung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach verlängerte Brunnenstraße in Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach verlängerte Brunnenstraße in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach verlängerte Brunnenstraße in Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

3. Beteiligungsrunde - Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes des Kreises Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Beteiligungsrunde - Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes des Kreises Düren )

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13

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

14

Anträge und Anregungen von Parteien

14.1

Antrag der Aktiv-Fraktion auf Entsendung von beratenden Ausschussmitgliedern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion auf Entsendung von beratenden Ausschussmitgliedern)

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15

Anregungen und Beschwerden

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Anfragen der CDU-Fraktion

17.1.1

Erneuerung der Haltelinien in der Rather Straße vor dem Haus Hüffelmann

17.1.2

Öffnungszeiten der Bäckerei am Netto-Markt

17.1.3

Querungshilfe "Auf der Heide"

17.1.4

Holzkreuz Friedhof Merzenich

17.1.5

Archäologische Untersuchung Baugebiet C24

17.1.6

Bänke "An der Elle"

17.2

Anfragen der fraktionslosen Ratsvertreter

17.2.1

Flüchtlingssituation

17.3

Anfragen der SPD-Fraktion

17.3.1

Freies WLAN im Lindenplatzbereich

17.3.2

Parkplätze im Bereich Am Stein

17.4

Anfragen der Aktiv-Fraktion

17.4.1

Objekt Lindenstraße 10

II.

Nichtöffentliche Sitzung

18

Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art;

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Anfragen

20.1

Anfragen der CDU-Fraktion

20.1.1

Wühlmausplage am Sportplatz

21

Schließung der Sitzung