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Gemeinderat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
10.12.14, 17:00
Ende
10.12.14, 20:10
Erstellt
14.07.14, 16:10
Aktualisiert
09.01.15, 12:18

Stichworte

Gemeinderat (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

11.2

9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 08.07.1997

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 08.07.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 08.07.1997)

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11.1

Antrag der Karnevals- und Bühnenfreunde Girbelsrath auf Erweiterung der Maar-Halle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Karnevals- und Bühnenfreunde Girbelsrath auf Erweiterung der Maar-Halle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Karnevals- und Bühnenfreunde Girbelsrath auf Erweiterung der Maar-Halle)

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11.3

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008)

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10

Änderung des Stellenplanes 2014/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2014/2015)

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7

Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen)

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8

6. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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9

Ausführung des Haushaltsplanes 2014/2015; Aufhebung von Sperrvermerken

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausführung des Haushaltsplanes 2014/2015; Aufhebung von Sperrvermerken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführung des Haushaltsplanes 2014/2015; Aufhebung von Sperrvermerken)

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16.1

Tablet Pc´s für die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Bearbeitetes Dokument: Tablet Pc´s für die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tablet Pc´s für die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes)

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16.3

Städtepartnerschaft

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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16.2

Unterflur-Glasdepotcontainer bzw. Glascontainer in Form einer Litfaßsäule

Bearbeitetes Dokument: Unterflur-Glasdepotcontainer bzw. Glascontainer in Form einer Litfaßsäule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterflur-Glasdepotcontainer bzw. Glascontainer in Form einer Litfaßsäule)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Vortrag "Neue Ansätze für noch mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen der von bergbaulichen Auswirkungen Betroffenen und der Bergbauunternehmen"

6

Vortrag zu Bodenbewegungen und zur Bergschadensituation

11

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2014

12

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2014

12.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

14

Anträge und Anregungen von Parteien

15

Anregungen und Beschwerden

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Anfragen der Aktiv-Fraktion

17.1.1

Zusammenarbeit mit der Stadt Kerpen i.S. Lärmschutz

17.1.2

Einzäunung neuer Friedhof

17.1.3

Querungshilfe "Auf der Heide"

17.2

Anfragen der CDU-Fraktion

17.2.1

Schnelles Internet

17.2.2

Holzkreuz auf dem neuen Friedhof

17.2.3

Schulsozialarbeit

17.2.4

Geschwindigkeitsmessgerät

17.2.5

Gestaltungskonzept "Alter Friedhof"

17.2.6

Parkplatz Händelstraße

17.3

Anfragen der SPD-Fraktion

17.3.1

Mittel aus der Collas-Stiftung

17.3.2

Sperrung des Wirtschaftsweges verlängerter Uerlingsweg

II.

Nichtöffentliche Sitzung

18

Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2014

19.1

Beschaffung von Spielgeräten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.2

Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Anfragen

21.1

Anfragen der CDU-Fraktion

21.1.1

Stellenbesetzung

21.2

Anfragen der SPD-Fraktion

21.2.1

Bücher 7.000 Jahre Merzenich

22

Schließung der Sitzung