Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.10.06, 17:03
Ende
24.10.06, 23:18
Erstellt
28.09.06, 08:47
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Nichtöffentlicher Teil

1.

Zustimmung zur Einstellung eines Beamten bzw. eines Beschäftigten gem. § 16 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches I Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

B)

Öffentlicher Teil

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Peter Schiffer in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Peter Schiffer in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Peter Schiffer in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,4 kB

4.

Ersatzbestimmung eines Mitgliedes in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung eines Mitgliedes in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung eines Mitgliedes in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

5.

Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und Entlastung des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

6.

Kindergartensituation der Stadt Bedburg -Auswirkungen der Sparmaßnahmen der kath. Kirche und der Änderungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) -

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation der Stadt Bedburg -Auswirkungen der Sparmaßnahmen der kath. Kirche und der Änderungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartensituation der Stadt Bedburg -Auswirkungen der Sparmaßnahmen der kath. Kirche und der Änderungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,4 kB

7.

Beratung u. Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung u. Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung u. Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

8.

Beratung u. Beschlussfassung der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung u. Beschlussfassung der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung u. Beschlussfassung der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

9.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

10.

Fragenkatalog zur Zentralisierung des Rathauses hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13.10.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fragenkatalog zur Zentralisierung des Rathauses hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13.10.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragenkatalog zur Zentralisierung des Rathauses hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13.10.2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

11.

Bebauungsplan Nr. 9/Bedburg, 6. Änderung -Gebiet Lindenstraße / Anbindung Schlossparkplatz- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Bedburg, 6. Änderung -Gebiet Lindenstraße / Anbindung Schlossparkplatz- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9/Bedburg, 6. Änderung -Gebiet Lindenstraße / Anbindung Schlossparkplatz- hier: Aufstellungsbeschluss )

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

12.

Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

13.

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15.

Anfragen

C)

Nichtöffentlicher Teil

16.

Weiterführung des Verhandlungsverfahrens bezüglich des Bäderkonzeptes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

17.

Annahme der neuen Preisregelung RWE Licht kommunal für die Straßenbeleuchtung in Bedburg.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18.

Mitteilungen des Bürgermeisters

19.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20.

Anfragen