Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
Zustimmung zur Einstellung eines Beamten bzw. eines Beschäftigten gem. § 16 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Besetzung der Stelle des Leiters des Fachbereiches I Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Peter Schiffer in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Peter Schiffer in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden)
Ersatzbestimmung eines Mitgliedes in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung eines Mitgliedes in den Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und Entlastung des Bürgermeisters
Kindergartensituation der Stadt Bedburg -Auswirkungen der Sparmaßnahmen der kath. Kirche und der Änderungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) -
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation der Stadt Bedburg -Auswirkungen der Sparmaßnahmen der kath. Kirche und der Änderungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) -
Beratung u. Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung u. Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006
Beratung u. Beschlussfassung der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung u. Beschlussfassung der 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg
Fragenkatalog zur Zentralisierung des Rathauses hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13.10.2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fragenkatalog zur Zentralisierung des Rathauses hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13.10.2006
Bebauungsplan Nr. 9/Bedburg, 6. Änderung -Gebiet Lindenstraße / Anbindung Schlossparkplatz- hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Bedburg, 6. Änderung -Gebiet Lindenstraße / Anbindung Schlossparkplatz- hier: Aufstellungsbeschluss
Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungswettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Weiterführung des Verhandlungsverfahrens bezüglich des Bäderkonzeptes der Stadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Annahme der neuen Preisregelung RWE Licht kommunal für die Straßenbeleuchtung in Bedburg.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
