Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
06.02.07, 18:00
Ende
06.02.07, 20:26
Erstellt
10.01.07, 15:29
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Amtseinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Emma Will
Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Emma Will
3.
Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Heinrich Heer
Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Heinrich Heer
4.
Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dirk Schehl in folgenden Gremien / Ausschüssen - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung - Wahlprüfungsausschuss - Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dirk Schehl in folgenden Gremien / Ausschüssen - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung - Wahlprüfungsausschuss - Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss)
5.
Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Michael Hennemann in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales - Wahlprüfungsausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Michael Hennemann in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales - Wahlprüfungsausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung)
6.
Ersatzbestimmung eines Mitgliedes im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung eines Mitgliedes im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen
7.
Schaffung der planungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen zur Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nummer 1 Baugesetzbuch für das Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 35, Nr. 254, ehem. toom-Markt Bedburg als zentralisierter Rathausstandort
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung der planungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen zur Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nummer 1 Baugesetzbuch für das Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 35, Nr. 254, ehem. toom-Markt Bedburg als zentralisierter Rathausstandort)
B)
Nichtöffentlicher Teil
8.
Ausübung des Vorkaufsrechtes
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
9.
Mitteilungen des Bürgermeisters
10.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
11.
Anfragen
C)
Öffentlicher Teil
12.
Aufhebung der Sperre im § 8 der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2007 bezüglich des Haushaltsansatzes für den Grunderwerb eines Verwaltungsgebäudes in Höhe von 2.700.000 Euro
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperre im § 8 der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2007 bezüglich des Haushaltsansatzes für den Grunderwerb eines Verwaltungsgebäudes in Höhe von 2.700.000 Euro
13.
Mitteilungen des Bürgermeisters
14.
Anfragen
15.
