Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
06.02.07, 18:00
Ende
06.02.07, 20:26
Erstellt
10.01.07, 15:29
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Amtseinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Emma Will

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Emma Will

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Emma Will)

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3.

Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Heinrich Heer

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Heinrich Heer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Heinrich Heer)

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4.

Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dirk Schehl in folgenden Gremien / Ausschüssen - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung - Wahlprüfungsausschuss - Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dirk Schehl in folgenden Gremien / Ausschüssen - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung - Wahlprüfungsausschuss - Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dirk Schehl in folgenden Gremien / Ausschüssen - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung - Wahlprüfungsausschuss - Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH sowie Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss)

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5.

Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Michael Hennemann in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales - Wahlprüfungsausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Michael Hennemann in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales - Wahlprüfungsausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Michael Hennemann in folgenden Ausschüssen - Hauptausschuss - Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales - Wahlprüfungsausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen sowie Bestimmung eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung)

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6.

Ersatzbestimmung eines Mitgliedes im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung eines Mitgliedes im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung eines Mitgliedes im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen)

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7.

Schaffung der planungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen zur Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nummer 1 Baugesetzbuch für das Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 35, Nr. 254, ehem. toom-Markt Bedburg als zentralisierter Rathausstandort

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung der planungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen zur Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nummer 1 Baugesetzbuch für das Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 35, Nr. 254, ehem. toom-Markt Bedburg als zentralisierter Rathausstandort

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung der planungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen zur Ausübung des Vorkaufsrechtes gem. § 24 Abs. 1 Nummer 1 Baugesetzbuch für das Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 35, Nr. 254, ehem. toom-Markt Bedburg als zentralisierter Rathausstandort)

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B)

Nichtöffentlicher Teil

8.

Ausübung des Vorkaufsrechtes

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

9.

Mitteilungen des Bürgermeisters

10.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

11.

Anfragen

C)

Öffentlicher Teil

12.

Aufhebung der Sperre im § 8 der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2007 bezüglich des Haushaltsansatzes für den Grunderwerb eines Verwaltungsgebäudes in Höhe von 2.700.000 Euro

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperre im § 8 der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2007 bezüglich des Haushaltsansatzes für den Grunderwerb eines Verwaltungsgebäudes in Höhe von 2.700.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Sperre im § 8 der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2007 bezüglich des Haushaltsansatzes für den Grunderwerb eines Verwaltungsgebäudes in Höhe von 2.700.000 Euro)

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13.

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.

Anfragen

15.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)