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Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
01.07.97, 19:00
Ende
01.07.97, 20:35
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1.

Anpassung der Badegebühren im TROPIC-Freizeitbad Kreuzau

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Badegebühren im TROPIC-Freizeitbad Kreuzau

2.2.

Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Entscheidung für das kommende Schuljahr 1997/98

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Entscheidung für das kommende Schuljahr 1997/98

3.

Kenntnisnahme zu Anregungen gemäß § 24 GO, und zwar:

4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Freizeitbad vom ___ . 2001, und zwar:

4.1.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1994 und über die Feststellung der Bilanz 1994

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1994 und über die Feststellung der Bilanz 1994

4.2.

Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1995 und über die Feststellung der Bilanz 1995

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 1995 und über die Feststellung der Bilanz 1995

4.3.

Vorschläge des Herrn Paul Schmülgen zur Verbesserung der Kostensituation im TROPIC-Freizeitbad Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorschläge des Herrn Paul Schmülgen zur Verbesserung der Kostensituation im TROPIC-Freizeitbad Kreuzau

5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

5.1.

Reduzierung der Ratssitze von 39 auf 33 Sitze für die nächste Legislaturperiode; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.1996

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Ratssitze von 39 auf 33 Sitze für die nächste Legislaturperiode; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.1996

5.2.

Beitritt zur Genehmigungsverfügung des Oberkreisdirektors zur Haushaltssatzung 1997 mit Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur Genehmigungsverfügung des Oberkreisdirektors zur Haushaltssatzung 1997 mit Haushaltssicherungskonzept

5.3.

Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1996

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1996

5.4.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; - Ausweisung von Konzentrationsflächen zur Errichtung von Windenergieanlagen; hier: Zustimmung zu den vorgesehenen Standorten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; - Ausweisung von Konzentrationsflächen zur Errichtung von Windenergieanlagen; hier: Zustimmung zu den vorgesehenen Standorten

5.5.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. H 2, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse", im Bereiche der Parzellen Gemarkung Üdingen, Flur 1, Parzellen Nr. 56 und 60, sowie Flur 2, Parzellen Nr. 112 und 113

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. H 2, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse", im Bereiche der Parzellen Gemarkung Üdingen, Flur 1, Parzellen Nr. 56 und 60, sowie Flur 2, Parzellen Nr. 112 und 113

5.6.

Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschlußfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden"; hier: Zustimmung zum Planentwurf sowie Beschlußfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

5.7.

Antrag der CDU-Fraktion vom 06. 12. 1996 auf Ausweisung von zusätzlichem Bauland im Ortsteil Boich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 06. 12. 1996 auf Ausweisung von zusätzlichem Bauland im Ortsteil Boich

5.8.

Beseitigung der Hochwassergefahr am "Rinnebach" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung der Gemeinde Kreuzau zur Durchführung der vorgesehenen Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung der Hochwassergefahr am "Rinnebach" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung der Gemeinde Kreuzau zur Durchführung der vorgesehenen Baumaßnahmen

5.9.

Geschwindigkeitsdämpfungsmaßnahme im Bereich der L 250, OD Thum; hier: Zustimmung der Gemeinde Kreuzau zur Durchführung der Maßnahme

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsdämpfungsmaßnahme im Bereich der L 250, OD Thum; hier: Zustimmung der Gemeinde Kreuzau zur Durchführung der Maßnahme

5.10.

1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich des Ortsteiles Bogheim; hier: Beitrittsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich des Ortsteiles Bogheim; hier: Beitrittsbeschluß

5.11.

Verfahren bei der Aufnahme von Schülerinnen und Schülern die "im Laufe ihrer Schullaufbahn die Schulform wechseln"; hier: Auswertung sowie Beschluß hierzu

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verfahren bei der Aufnahme von Schülerinnen und Schülern die "im Laufe ihrer Schullaufbahn die Schulform wechseln"; hier: Auswertung sowie Beschluß hierzu

5.12.

Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach auf Herstellung einer "überdachten Unterstellmöglichkeit" für die Kinder dieser Schule im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses auf dem Schulgelände für die Löschgruppe Obermaubach

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Obermaubach auf Herstellung einer "überdachten Unterstellmöglichkeit" für die Kinder dieser Schule im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses auf dem Schulgelände für die Löschgruppe Obermaubach

5.13.

Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Entscheidung für das kommende Schuljahr 1997/98

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Betreuung von Schülerinnen und Schülern in Grund- und Sonderschulen vor und nach dem Unterricht ("Schule von acht bis eins"); hier: Entscheidung für das kommende Schuljahr 1997/98

5.14.

Antrag des Jugendbüros im Dekanat Kreuzau auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung eines Selbstbehauptungs- und Selbstverteidigungskurses

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Jugendbüros im Dekanat Kreuzau auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung eines Selbstbehauptungs- und Selbstverteidigungskurses

5.15.

Kindergartensituation in der Gemeinde Kreuzau unter Berücksichtigung der schulischen Erfordernisse sowie Antrag von Bürgermeister Zens auf Erwerb eines kircheneigenen Grundstückes zwecks Bau einer Tageseinrichtung für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in der Gemeinde Kreuzau unter Berücksichtigung der schulischen Erfordernisse sowie Antrag von Bürgermeister Zens auf Erwerb eines kircheneigenen Grundstückes zwecks Bau einer Tageseinrichtung für Kinder

6.

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