Rates

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
26.11.97, 19:00
Ende
26.11.97, 21:50
Erstellt
01.01.90, 00:00
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1.

Änderung der Parkzeit im Zonenhaltverbotsbereich der Hauptstraße in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Parkzeit im Zonenhaltverbotsbereich der Hauptstraße in Kreuzau

2.2.

Teilweise Sperrung der Rurbrücke Winden; hier: Zügige Durchführung der Sanierungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Teilweise Sperrung der Rurbrücke Winden; hier: Zügige Durchführung der Sanierungsarbeiten

3.

Kenntnisnahme zu Anregungen gemäß § 24 GO, und zwar:

4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Werksausschusses Concordia vom ___.2001, und zwar:

4.1.

Beratung und Beschlußvorschlag zum Wirtschaftsplan des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau für das Wirtschaftsjahr 1998

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlußvorschlag zum Wirtschaftsplan des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau für das Wirtschaftsjahr 1998

5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

5.1.

Änderung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau vom 17.10.1994 unter Punkt 8.2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau vom 17.10.1994 unter Punkt 8.2

5.2.

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 21.12.1994; hier: Festlegungen zur Höhe der Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister, seine 2 Stellvertreter und für die Ortsvorsteher

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau vom 21.12.1994; hier: Festlegungen zur Höhe der Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister, seine 2 Stellvertreter und für die Ortsvorsteher

5.3.

Festsetzung der Aufwandsentschädigungen für den Wehrführer, den stellvertretenden Wehrführer, die Jugendführer, die Gruppenführer und den Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Aufwandsentschädigungen für den Wehrführer, den stellvertretenden Wehrführer, die Jugendführer, die Gruppenführer und den Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau

5.4.

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau für das Friedhofs- und Bestattungswesen : hier: - Anpassung der Grabbereitungsgebühr - Anpassung der Benutzungsgebühr für die Friedhofskapellen - Anpassung des Nutzungsentgelts für Reihengräber - Anpassung der Nutzungsentgelts für Wahlgräber - Anpassung des Aufschlages für Erdbestattungen am Freitag Nachmittag und am Samstag Morgen - Anpassung der Gebühr für die Erteilung der Genehmigung von Grabzeichen etc. in Verbindung mit der Änderung bzw. Neufestlegung der Abschreibungsmethode

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau für das Friedhofs- und Bestattungswesen : hier: - Anpassung der Grabbereitungsgebühr - Anpassung der Benutzungsgebühr für die Friedhofskapellen - Anpassung des Nutzungsentgelts für Reihengräber - Anpassung der Nutzungsentgelts für Wahlgräber - Anpassung des Aufschlages für Erdbestattungen am Freitag Nachmittag und am Samstag Morgen - Anpassung der Gebühr für die Erteilung der Genehmigung von Grabzeichen etc. in Verbindung mit der Änderung bzw. Neufestlegung der Abschreibungsmethode

5.5.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung

5.6.

8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau vom 27.11.1990

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau vom 27.11.1990

5.7.

6. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

5.8.

Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.1998 durch Neufassung der Hebesatz-Satzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.1998 durch Neufassung der Hebesatz-Satzung

5.9.

Wiedereintritt der Gemeinde Kreuzau zum Verein Eifeltouristik e.V." und Beibehaltung der Mitgliedschaft im Landesverkehrsverband Rheinland e.V." über den 01.01.1998

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wiedereintritt der Gemeinde Kreuzau zum Verein Eifeltouristik e.V." und Beibehaltung der Mitgliedschaft im Landesverkehrsverband Rheinland e.V." über den 01.01.1998

5.10.

zur Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1998 und des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes sowie zu den Investitionen der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1997 bis 2001

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: zur Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 1998 und des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes sowie zu den Investitionen der Gemeinde Kreuzau und der Eigenbetriebe "Wasserwerk Concordia" und "Freizeitbad" für den Planungszeitraum 1997 bis 2001

5.11.

Bebauungsplanentwurf Nr. P 3, Wohnplatz Schlagstein; hier: Einstellung des Planverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanentwurf Nr. P 3, Wohnplatz Schlagstein; hier: Einstellung des Planverfahrens

5.12.

14. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Einstellung des Planverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Einstellung des Planverfahrens

5.13.

15. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Aufstellungsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Aufstellungsbeschluß

5.14.

2. Änderung der Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Thum; hier: Satzungsbeschluß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Thum; hier: Satzungsbeschluß

5.15.

Ausbau der Straße "Vor dem Bruch" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Vor dem Bruch" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf

5.16.

Verkehrssituation auf der Maubacher Straße im Ortsteil Winden der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation auf der Maubacher Straße im Ortsteil Winden der Gemeinde Kreuzau

5.17.

Neuanlage eines Friedhofes im Ortsteil Untermaubach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuanlage eines Friedhofes im Ortsteil Untermaubach

5.18.

Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes im Bereich des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Winden, Flur 19, Flurstück 313

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes im Bereich des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Winden, Flur 19, Flurstück 313

5.19.

Teilweise Sperrung der Rurbrücke Winden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Teilweise Sperrung der Rurbrücke Winden

5.20.

Änderung der Parkzeit im Zonenhaltverbotsbereich der Hauptstraße in Kreuzau

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Parkzeit im Zonenhaltverbotsbereich der Hauptstraße in Kreuzau

5.21.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Wasserkraftanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Wasserkraftanlagen

5.22.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterschutzstellung besonders schützenswerter, ehrwürdiger Bäume im Gemeindegebiet

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterschutzstellung besonders schützenswerter, ehrwürdiger Bäume im Gemeindegebiet

5.23.

zur Nutzung der Schwimmhalle "Blees", Kreuzau-Winden durch die Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: zur Nutzung der Schwimmhalle "Blees", Kreuzau-Winden durch die Schulen

5.24.

zum Petitionsantrag der Eheleute Fabelje im Hinblick auf die zukünftige Aufnahme von Schülern aus der Gemeinde Hürtgenwald am Gymnasium Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: zum Petitionsantrag der Eheleute Fabelje im Hinblick auf die zukünftige Aufnahme von Schülern aus der Gemeinde Hürtgenwald am Gymnasium Kreuzau

5.25.

zur Festlegung der Zügigkeit der Sekundarstufen-I-Schulen (HS,RS,GY) ab dem Schuljahr 1998/99

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: zur Festlegung der Zügigkeit der Sekundarstufen-I-Schulen (HS,RS,GY) ab dem Schuljahr 1998/99

6.

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