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Gemeinderat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
09.12.10, 18:00
Ende
09.12.10, 19:05
Erstellt
08.12.09, 12:08
Aktualisiert
14.12.10, 07:46

Stichworte

Gemeinderat (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 7. Sitzung des Rates vom 27.10.2010 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung)

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4.

2. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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5.

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung)

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6.

2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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7.

Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen)

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8.

15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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9.

Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst)

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10.

22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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11.

Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen)

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12.

3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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13.

Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts)

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14.

Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren hier:1. Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS)

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren hier:1. Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren hier:1. Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS) 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren mbH (GWS))

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15.

Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung)

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16.

Freiwillige Leistungen; hier: Vorläufige Freigabe von 70 % durch die Kommunalaufsicht

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen; hier: Vorläufige Freigabe von 70 % durch die Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Leistungen; hier: Vorläufige Freigabe von 70 % durch die Kommunalaufsicht)

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17.

Konzessionsverträge der Gemeinde Vettweiß; Bekanntmachung des Ablaufs der Verträge

Bearbeitetes Dokument: Konzessionsverträge der Gemeinde Vettweiß; Bekanntmachung des Ablaufs der Verträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzessionsverträge der Gemeinde Vettweiß; Bekanntmachung des Ablaufs der Verträge)

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18.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

18.1

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2010; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2010; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2010; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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19.

Einwohnerfragestunde

20.

Anfragen und Mitteilungen

21.

Antrag der SPD Fraktion vom 6.12.2010 zur Beantragung einer Gemeinschaftsschule

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD Fraktion vom 6.12.2010 zur Beantragung einer Gemeinschaftsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD Fraktion vom 6.12.2010 zur Beantragung einer Gemeinschaftsschule)

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22.

Haushaltssatzungen 2010 u. 2011 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014; hier: Versagung der Genehmigung gem. § 76 Abs. 2 GO NRW durch die Kommunalaufsicht. Verfügung vom 07.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzungen 2010 u. 2011 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014; hier: Versagung der Genehmigung gem. § 76 Abs. 2 GO NRW durch die Kommunalaufsicht. Verfügung vom 07.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzungen 2010 u. 2011 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014; hier: Versagung der Genehmigung gem. § 76 Abs. 2 GO NRW durch die Kommunalaufsicht. Verfügung vom 07.12.2010)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 7. Sitzung des Rates vom 27.10.2010 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Anfragen und Mitteilungen

4.

Erschließung Drover Heide über die verlängerte Drover Straße