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Hauptausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.11.08, 19:00
Ende
25.11.08, 21:35
Erstellt
06.11.07, 13:47
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Umzug Kreishandwerkerschaft

2.

Abfallwirtschaftskonzept des ZEW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept des ZEW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftskonzept des ZEW)

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3.

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009)

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4.

Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswassergebühren-Kalkulation für den Restkalkulationszeitraum 2009 und 2010; hier: Neufestsetzung des Anteils an der Straßenentwässerung sowie Festsetzung des Gebührensatzes)

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5.

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau; hier: Neufassung ab 01.01.2009)

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6.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangsheimen der Gemeinde Kreuzau für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern, Flüchtlingen und Zuwanderern)

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7.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnissen aus der 24. Sitzung des Schulausschusses vom 04.11.2008, und zwar:

8.1

Finanzierung der OGS-Gruppen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der OGS-Gruppen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der OGS-Gruppen)

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.11.2008, und zwar:

9.1

Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 23. Sitzung des Bauausschusses vom 06.11.2008, und zwar:

10.1

Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Mensa-Neubaues auf dem Gelände des Schulzentrums; hier: Zustimmung zum Planentwurf)

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10.2

Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum Standort und zum Planentwurf

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum Standort und zum Planentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum Standort und zum Planentwurf)

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10.3

Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Weitere Vorgehensweise)

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10.4

Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung/Instandsetzung des Schulhofes an der KGS An der Rur, Standort Winden; hier: Zustimmung zum vorliegenden Instandsetzungsumfang und zur vorliegenden Neubauplanung)

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10.5

Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beabsichtigte Bedarfsplanung des Kreises Düren zum Bau der K 29 n sowie der Ortsumgehung Niederau L 249/L 327; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau)

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11.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Sozialausschusses vom 13.11.2008 und zwar:

11.1

Fortführung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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11.2

Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Kreuzau)

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11.3

Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzepte für die Festhalle Kreuzau)

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11.4

Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Trägeranteilen für den Kath. Kindergarten Winden für das Kindergarten 2007/08)

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12.

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