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Rat

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
27.09.01, 19:00
Ende
27.09.01, 20:45
Erstellt
07.06.01, 09:50
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

1.1.

Entlassung von Ortsvorstehern aus den Ortsteilen Obermaubach und Untermaubach aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entlassung von Ortsvorstehern aus den Ortsteilen Obermaubach und Untermaubach aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

1.2.

Wahl von Ortsvorstehern als Ehrenbeamte für die Ortsteile Obermaubach und Untermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Ortsvorstehern als Ehrenbeamte für die Ortsteile Obermaubach und Untermaubach

2.

Mitteilungen

3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

3.1.

Antrag auf Verbesserung der Beschallungsanlage in der Festhalle Kreuzau hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Verbesserung der Beschallungsanlage in der Festhalle Kreuzau hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung

3.2.

Zuschüsse im Rahmen des Projektes "Kommunen gegen Rechtsextremismus" - Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse im Rahmen des Projektes "Kommunen gegen Rechtsextremismus" - Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

4.

Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der ___ Sitzung des Hauptausschusses vom ___.2005, und zwar:

5.1.

Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau)

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5.2.

Ernennung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,6 kB

5.3.

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

5.4.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000, hier: 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Kreuzau vom 09.03.2000, hier: 1. Änderung

5.5.

Sperrzeiten im Gaststättengewerbe: hier: Änderung der Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung -GastV-)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sperrzeiten im Gaststättengewerbe: hier: Änderung der Verordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung -GastV-)

5.6.

Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung im Kreis Düren

5.7.

Feststellung der Jahresrechnung 2000 sowie Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung 2000 sowie Erteilung der Entlastung

5.8.

Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungssatzung

5.9.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. H 2, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Üdingen, Flur 1, Nr. 56, 59 und 60, sowie Flur 2, Nr. 112 und 113; hier: Einstellung des Verfahrens

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. H 2, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Üdingen, Flur 1, Nr. 56, 59 und 60, sowie Flur 2, Nr. 112 und 113; hier: Einstellung des Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. H 2, Ortsteil Üdingen, "Pützgasse", im Bereich der Grundstücke Gemarkung Üdingen, Flur 1, Nr. 56, 59 und 60, sowie Flur 2, Nr. 112 und 113; hier: Einstellung des Verfahrens)

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5.10.

24. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung von Wohnbauflächen im Ortsteil Obermaubach, "Rödderweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung von Wohnbauflächen im Ortsteil Obermaubach, "Rödderweg"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

5.11.

25. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung von Wohnbauflächen im Ortsteil Langenbroich -; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau - Ausweisung von Wohnbauflächen im Ortsteil Langenbroich -; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Anregungen b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

5.12.

4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

5.13.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 7, Ortsteil Winden, Gemarkungsbereich "Fränzches Garten"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 7, Ortsteil Winden, Gemarkungsbereich "Fränzches Garten"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

5.14.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 7, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 7, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

5.15.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 8, Ortsteil Winden, "Nördlich Brunnenweg"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 8, Ortsteil Winden, "Nördlich Brunnenweg"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

5.16.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 8, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 8, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

5.17.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, für ein Grundstück in der Gemarkung Winden, Flur 19.; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, für ein Grundstück in der Gemarkung Winden, Flur 19.; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

5.18.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

5.19.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 10, Ortsteil Winden, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 10, Ortsteil Winden, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

5.20.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 10, Ortsteil Winden; hier: Satzungbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. I 10, Ortsteil Winden; hier: Satzungbeschluss gemäß § 16 BauGB

5.21.

Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

5.22.

Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den künftigen Planbereich des Bebauungsplanes Nr. O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

5.23.

Grundlegende Sanierung/Modernisierung der gemeindeeigenen Wohnhäuser Schulstraße 18/19; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 7 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundlegende Sanierung/Modernisierung der gemeindeeigenen Wohnhäuser Schulstraße 18/19; hier: Grundsatzbeschluss

5.24.

Antrag des TV Germania 03 Obermaubach auf Erweiterung der Turnhalle Obermaubach um einen Geräteraum

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des TV Germania 03 Obermaubach auf Erweiterung der Turnhalle Obermaubach um einen Geräteraum

5.25.

Antrag der Fa. Rotopack Düren GmbH, Am Burgholz, 52372 Kreuzau, auf weitergehende Öffnung der Panzerstraße für den Lkw-Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fa. Rotopack Düren GmbH, Am Burgholz, 52372 Kreuzau, auf weitergehende Öffnung der Panzerstraße für den Lkw-Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fa. Rotopack Düren GmbH, Am Burgholz, 52372 Kreuzau, auf weitergehende Öffnung der Panzerstraße für den Lkw-Verkehr)

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5.26.

K 32 zwischen den Ortslagen Kreuzau und Üdingen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Aus-/Neubau einschließlich eines Fuß-/Radweges

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: K 32 zwischen den Ortslagen Kreuzau und Üdingen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Aus-/Neubau einschließlich eines Fuß-/Radweges

5.27.

Umstufung der K 28 alt, OD Drove, zur Gemeindestraße; hier: Zustimmung der Gemeinde gemäß §§ 8 und 10 des Straßen- und Wegegesetzes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umstufung der K 28 alt, OD Drove, zur Gemeindestraße; hier: Zustimmung der Gemeinde gemäß §§ 8 und 10 des Straßen- und Wegegesetzes NRW

5.28.

Einführung einer Parkscheibenregelung in einem Teilbereich der Flemingstraße in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Parkscheibenregelung in einem Teilbereich der Flemingstraße in Kreuzau

5.29.

Geplante Abgrabung in Kreuzau-Drove, Gemarkungsbereich "Pannefeld"; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Geplante Abgrabung in Kreuzau-Drove, Gemarkungsbereich "Pannefeld"; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

5.30.

Festsetzung von Straßennamen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung von Straßennamen im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung von Straßennamen im Ortsteil Kreuzau)

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5.31.

Pauschalierte Zuweisung zur Förderung von Projekten und Maßnahmen der Kommunen gegen Rechtsextremismus

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung zur Förderung von Projekten und Maßnahmen der Kommunen gegen Rechtsextremismus

6.

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