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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.12.05, 18:04
Ende
20.12.05, 20:37
Erstellt
24.05.06, 12:02
Aktualisiert
09.09.10, 11:58

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

Anfrage zum Thema "Jessica"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zum Thema "Jessica"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage zum Thema "Jessica")

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Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Straßen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Straßen

Neufestsetzung der Abfallgebühren 8. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Abfallgebühren 8. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2006

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft mit den Betriebszweigen "Badenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft mit den Betriebszweigen "Badenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, Erftstadt-Liblar, Seestraße; Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, Erftstadt-Liblar, Seestraße; Offenlegungsbeschluss

Änderung der Betriebssatzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung

Beteiligungsbericht 2005 gern. § 117 (3) GO NW

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2005 gern. § 117 (3) GO NW

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung mit Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung mit Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Änderung der Betriebssatzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung

Prüfung der Jahresrechnung 2004 und Empfehlung der Erteilung der Entlastunq des Bürqerrneisters cern. § 94 der Gemeindeordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung 2004 und Empfehlung der Erteilung der Entlastunq des Bürqerrneisters cern. § 94 der Gemeindeordnung NRW

Änderung der Betriebssatzung zum 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung zum 01.01.2006

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03, E.-Liblar, Köttinger Straße (Vollsortimenter) I. Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens II. Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)

Bebauungsplan 112B, E.-Liblar, Buschfeld Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 112B, E.-Liblar, Buschfeld Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Jahresabschluss2004der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss2004der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste -

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2004

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2004

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk -

Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreiniaung sawie Gartenbau und Friedhöfe

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Straßen mit den Betriebszweigen Straßen, Straßenreiniaung sawie Gartenbau und Friedhöfe

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2004

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2004

Preisrcglung für das Heizkraftwerk der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: Preisrcglung für das Heizkraftwerk der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2006

Gründung eines Bündnisses für Familie In Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Bündnisses für Familie In Erftstadt

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2006

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne -

4. Änderung der ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser zum 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Erftstadt zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser zum 01.01.2006

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2006

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung -

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad -

1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2006

Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Kötlinger Straße (Vollsortimenter) Beschluss über die Offenlage Bezug: V 5/2881, Rat am 08.03.1994 V 7 /2857, Rat am 30.09.2003 V 8 / 0650, Ausschuss für Stadtentwicklung am 30.06.2005

Bearbeitetes Dokument: Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Kötlinger Straße (Vollsortimenter) Beschluss über die Offenlage Bezug: V 5/2881, Rat am 08.03.1994 V 7 /2857, Rat am 30.09.2003 V 8 / 0650, Ausschuss für Stadtentwicklung am 30.06.2005

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - für das Geschäftsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - für das Geschäftsjahr 2006

8. Anderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: 8. Anderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt

2. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2006

Beteiligung der GVG an der Rheinischen NETZGesellschaft (RNG)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der GVG an der Rheinischen NETZGesellschaft (RNG)

Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2004

Bearbeitetes Dokument: Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2004

Controllingberichte 2005 2. Bericht zum 31.08.2005

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2005 2. Bericht zum 31.08.2005

Anfrage bzgl. des Verkehrskommissariates in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Verkehrskommissariates in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. des Verkehrskommissariates in Erftstadt)

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Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Strassen für die Betriebszweige Tiefbau, Gartenbau, Friedhöfe und Straßenreinigung

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Strassen für die Betriebszweige Tiefbau, Gartenbau, Friedhöfe und Straßenreinigung

Anfrage bzgl. des Gesundheitsgarten in E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Gesundheitsgarten in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. des Gesundheitsgarten in E.-Liblar)

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Anfrage bzgl. BP 121

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. BP 121

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. BP 121)

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Antrag bzgl. Bericht über die Besucherentwicklung in den Freibädern (200 - 2005)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Besucherentwicklung in den Freibädern (200 - 2005)

Antrag bzgl. Pflegemaßnahmen Rad- Fußweg zwischen Lechenich und Bessem

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Pflegemaßnahmen Rad- Fußweg zwischen Lechenich und Bessem

Anfrage bzgl. Erweiterung der Grundschule Lechenich - Nord im Rahmen der Offenen Ganztagsschule; Anfrage F8/1042

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erweiterung der Grundschule Lechenich - Nord im Rahmen der Offenen Ganztagsschule; Anfrage F8/1042

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Erweiterung der Grundschule Lechenich - Nord im Rahmen der Offenen Ganztagsschule; Anfrage F8/1042)

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Anfrage zum Brand im VZEK

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zum Brand im VZEK

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage zum Brand im VZEK)

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Anfrage bzgl. Behandlung von Anregungen und Beschwerden gern. § 24 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Behandlung von Anregungen und Beschwerden gern. § 24 GO NW

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Behandlung von Anregungen und Beschwerden gern. § 24 GO NW)

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Neuwahl des Musikschulbeirales

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirales

Jahresabschluss 2004der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2004der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder -

Ablauf Teichsystem Lechenlch, Ablaufwerk - Vergabe der Kanal- und Stahlbelonbauarbeiten -

Bearbeitetes Dokument: Ablauf Teichsystem Lechenlch, Ablaufwerk - Vergabe der Kanal- und Stahlbelonbauarbeiten -

Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Realschule Liblar Vergabe der Architektenleistungen

Bearbeitetes Dokument: Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Realschule Liblar Vergabe der Architektenleistungen

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2005

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2005

Anfrage bzgl. Behandlung von Anregungen und Beschwerden gern. § 24 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Behandlung von Anregungen und Beschwerden gern. § 24 GO NW

Anfrage bzgl. Einnahmen aus Eintrittsgelder der beiden Freibäder in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einnahmen aus Eintrittsgelder der beiden Freibäder in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Einnahmen aus Eintrittsgelder der beiden Freibäder in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Schulabbruch

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schulabbruch

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. Schulabbruch)

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4

Bericht aus den Gremien

II.

Nichtöffentlich

Höhergruppierung einer Technischen Angestellten

Ernennung eines Beamten zum Stadtamtmann

Ernennung eines Beamten zum Stadtverwaltungsrat

Beförderungen von Beamtinnen und Beamten aus dem Dienstbereich der ARGE

Ernennung eines Beamten zum Stadtoberinspektor

Grunderwerb in Erftstadt-Blessem

Teilzeitbeschäftigung einer Beamtin nach § 85 a Abs. 3 LBG